Dienstag, 24. April 2018

Österreich muss sich an die Standards von Kolumbien anpassen: Eine Anfrage an das BM für Justiz betreff Sachwalterschaft und Enteignung

HEUREKA 

Österreich soll nicht Kolumbien werden: - Sachwalterschaft Entmündigung und Enteignung im Auftrag

Österreich soll nicht Kolumbien sein: Schreiben an die Expertin für Lateinamerika im österreichischen Justizministerium

https://www.huffingtonpost.de/entry/osterreich-soll-nicht-kolumbien-sein-schreiben-an_de_5aa00803e4b0ef2aaff70478

Zitat: 

Eine Antwort aus dem Bundesministerium für Verfassung, Reform, Deregulierung und Justiz erfolgte am 2. März. Es antwortete Dr. Ilse Koza. Referentin in der Abteilung I 6, an die die Anfrage zur Bearbeitung weitergeleitet wurde.
Die Zuständigkeit der Abteilung I 6 wird bezeichnet mit „Freie Rechtsberufe, Sachverständige und Amtshaftungssachen“. Abteilung I 6 ist auch für Ansprüche auf Schadenersatz zuständig, die durch Verletzungen der Europäischen Menschenrechtskonvention entstehen.Ende Zitat


https://www.freitag.de/autoren/johannes-schuetz/justizministerium-mit-amtshaftung

Rosy´s Kommentar: 

Diese Standard-Antworten (vermutlich mittels Roboter-Software) aus dem BM für Justiz an Dozent Schütz (der sehr fundierte Fragen stellt) gehören wirklich geteilt! Je mehr Menschen um dieses Unrecht wissen, desto besser! Entmündigung und Enteignung via Entmündigung betrifft Frauen und Männer, RaucherInnen und NichtraucherInnen, alle Gesellschaftsschichten in ganz Österreich. Es ist essentiell.für viele Menschen und entrechtete BürgerInnen in ganz Österreich! 

http://www.mediaconsulting.at/bmj-antwort_koza-ilse_email180302.pdf

Kontrolle erforderlich (Macht braucht Kontrolle) 

Dr. Ilse Koza hätte in ihrem Schreiben auch darauf hinweisen können, dass Hinweise auf Amtsmissbrauch und Korruption selbstverständlich an Stellen im österreichischen Justizministerium weitergeleitet werden, die für diesbezügliche Kontrollen eingerichtet wurden.
Kontrollinstanzen gibt es im Justizministerium ausreichend. Damit Amtsmissbrauch und Korruption abgestellt und bestraft werden können. Abteilung III 1 ((Koordination und Bürgerservice), Abteilung III 5 (Personalmanagement, Gericht und Staatsanwaltschaften), Abteilung III 6 (Personalcontrolling) und Abteilung III 9 (Innenrevision und Compliance) sind dafür zuständig Zitat Ende 

Bildergebnis für roma locuta causa finita

In Abteilung III 1 soll die leitende Staatsanwältin Dr. Maria Wais für Rechtsschutz sorgen und das „Beschwerdemanagement“ organisieren. Anfragen des Parlaments und der Volksanwaltschaft sollen in dieser Abteilung bearbeitet werden.
Weiters wurde hier die sogenannte „Kompetenzstelle Rechtsschutz und Menschenrechte“ eingerichtet, die dafür sorgen soll, dass die Grundrechte in Österreich respektiert werden.
Der leitende Staatsanwalt Mag. Gerhard Nogratnig ist in Abteilung III 5 auch mit der Aufgabe betraut: „Dienstaufsicht und Fachaufsicht im Wirkungsbereich“ durchzuführen.

In Abteilung III 6 leitet Oberstaatsanwältin MMag.a Ruth Straganz-Schröfl die „Kompetenzstelle Personalcontrolling“ und beantwortet Anfragen als „Dienstaufsicht über die Richterinnen und Richter“, die von ihr allerdings rasch abgewehrt werden. Die leitende Staatsanwältin Dr.in Gabriele Bajons ist in Abteilung III 9 im Rahmen der Compliance zuständig für „Missbrauchs- und Korruptionsprävention“.

Schließlich gibt es noch die Funktion des Generalprokurators, der als „Rechtswahrer“ wirken soll. Er gilt historisch als „der oberste Wächter über die richtige Anwendung des Gesetzes“.

Rosy´s Kommentar: 

Dazu darf ich wertvoll ergänzen: Die genannte Oberstaatsanwältin Abteilung III/ 6 (mittlerweile im BM für Justiz wegen großer Angst aufgrund von Drohungen gegen ihre Person - aber nicht von mir/ ich wusste gar nicht um ihre Rolle über Jahre nicht) war Leiterin jenes Bezirksgerichtes an dem meine Entmündigung /Geschäftsunfähigkeit 11 Jahre rückwirkend (April 2009) von der mittlerweile aufgelösten SEKTION IT - BM für Finanzen BESTELLT wurde! 

Ich hoffe doch sehr, dass ein Sektionschef nicht meinetwegen seinen Posten verloren hat bzw. in Bezug auf Gehalt degradiert wurde!  Das würde mir persönlich sehr leid tun! Immerhin hat diese Sektion ganz professlionell meine Entmündigung am Bezirksgericht Wien 23 einleiten lassen. Auf solch qualifiziertes Fachpersonal (Bereich Stasi-Entmündigung) sollte man im BM für Finanzen und Bundesrechenzentrum nicht verzichten!!! 

https://www.bmf.gv.at/ministerium/aufgaben-organisation/zentralleitung.html


ROMA LOCUTA CAUSA FINITA

Bildergebnis für roma locuta causa finita

https://www.bmf.gv.at/ministerium/aufgaben-organisation/zentralleitung.html

Zitat:

Nochmalige Anfrage an Dr. KozaEs ergeht ein weiteres Schreiben an Dr. Koza. Sie wird darin aufmerksam gemacht, dass ihre vorliegende Antwort nicht genügt. Eine Beantwortung der konkreten Fragestellung wird erwartet. Diese soll in weiteren Veröffentlichungen berücksichtigt werden. Der Brief an Dr. Ilse Koza wurde auf Huffington veröffentlicht:

https://www.huffingtonpost.de/entry/osterreich-soll-nicht-kolumbien-sein-schreiben-an_de_5aa00803e4b0ef2aaff70478

Österreich soll nicht Kolumbien sein: Schreiben an die Expertin für Lateinamerika im österreichischen Justizministerium (Huffington, 12. 3. 2018)

Weiterführende links Anfragen Mag. Johannes Schütz an BM für Justiz

betreff Sachwalterschaft und Enteignung

https://www.freitag.de/autoren/johannes-schuetz/justizministerium-mit-amtshaftung

https://www.freitag.de/autoren/johannes-schuetz/aschermittwoch-fuer-die-justiz

http://www.mediaconsulting.at/bmj-antwort_koza-ilse_email180302.pdf

http://www.huffingtonpost.de/johannes-schuetz/europaeische-union-charta_b_17996954.html

http://www.huffingtonpost.de/entry/osterreich-soll-nicht-kolumbien-sein-schreiben-an_de_5aa00803e4b0ef2aaff70478



Links:





© Autor: Johannes Schütz, 2018
Johannes Schütz bereitet eine Buchpublikation vor:
„Die Enteigner: Der größte Skandal der Republik Österreich".
Johannes Schütz, Medienwissenschafter und Publizist, war Lehrbeauftragter an der Universität Wien (Informationbroking, Recherchetechniken, Medienkompetenz), Vorstand des Zentrums für Medienkompetenz, Projektleiter bei der Konzeption des Wiener Community-TV, Projektleiter Twin-City-TV Wien-Bratislava, investigative Publikationen (Vergabe der .eu Domains).
Veröffentlichungen u. a. The European, Tabula Rasa





Links zu die Bestellung der elf Jahre rückwirkenden Geschäftsunfähigkeit der Mag.a Rosemarie B. Hoedl aus dem BM für Finanzen April 2009 - dokumentiert von Entmündigungs- und Pflegschaftsrichterin Mag. Romana W. (heute OLG Wien - zuständig für Strafsachen) 


siehe dazu auch 

Die Entmündigungen in Österreich laufen nach dem Stasi-Schema (Stasi-Drehbuch) ab. Die Stasi war in Wien sehr präsent.

http://www.spiegel.de/kultur/literatur/wolf-biermann-das-schlimmste-war-die-entmuendigung-a-447688.html



https://de.wikipedia.org/wiki/Ministerium_f%C3%BCr_Staatssicherheit

https://de.wikipedia.org/wiki/Ministerium_f%C3%BCr_Staatssicherheit

https://chronologieeinerentmuendigung.blogspot.co.at/2009/

https://chronologieeinerentmuendigung.blogspot.co.at/2009/04/