Sonntag, 8. Januar 2017

Unterlassungsklage versus Pflegschaftsverfahren - ZPO § 6

Resümee: Niemand hat Interesse daran, dass die Todesumstände eines Beamten aus dem BM für Finanzen - 13 Jahre zurück liegend - aufgeklärt werden.

Auch nicht die Erkrankungen von Spitzenbeamten in der IT-Sektion des BM für Finanzen - die Erkrankung des Chefs des Betriebsrates der BRZ GmbH - schon gar nicht will man über die Todes-Umstände der Gattin des ehemaligen Geschäftsführers der BRZ GmbH Auskunft geben oder recherchieren.



Immerhin sagte man mir beim LVT Wien im April 2006 wörtlich: Die LEBER des Beamten war schon so kaputt - er wäre ohnehin bald gestorben (siehe blog: Du sollst kein Beileit wünschen - ich möchte mich hier nicht über die mangelnden Orthographie-Kenntnisse Wiener Polizisten mokieren)



Wie sagte das LVT Wien (Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Wien-Schottenring) bei der Vorladung am 10. April 2006: Die Leber des Beamten war schon so kaputt. Im Notfall wäre es also fahrlässige Tötung gewesen. Der Beamte war ca. 30 Jahre in BMF und Bundesrechenamt tätig (Bundeshaushaltsverrechnung - Elektronisch)



Aber alles der Reihe nach:

Der Ausgangspunkt der derzeitigen Schwierigkeiten (is doch olles net wohr) ist die Unterlassungsklage der Frau T. M. vom 14.12.2015 - eingebracht am BG Wien-Liesing. Streitwert: Euro 14.800,--



Die Vorwürfe gegen mich wiegen schwer:

Demnach soll ich folgende Behauptungen widerrufen - es ist allerdings nicht klar auf welcher Plattform ich diese Behauptungen aufgestellt habe und von welcher E-Mail-Adresse bzw. welchem IP-Anschluss ich diese Behauptungen verbreitet habe (ich habe als Mündel KEINEN ANSPRUCH auf einen Vertrag mit einem Internet-Provider wie A1 oder T-Mobile...- ohne Genehmigung des Sachwalters:



AUSZUG AUS DER MANGELHAFTEN U-KLAGE vom 14.12.2015: 1 C 1474/ 15 y BG Wien-Liesing

Die Beklagte hat über die Klägerin (zumindest) in einer E-Mail....vom 16.12.2014 ..............
unrichtige Behauptungen verbreitet, nämlich, dass die Klägerin in schwerem Verdacht stehe, ihren ehemaligen Projekt-Kollegen Amtsdirektor W.S. gemeinsam mit G., I. und A. in der Nacht von 10. auf den 11. November 2003 in Wien, Hintere Zollamtsstraße 4, ermordet zu haben. Weiters wurde von der Beklagten (WO???) behauptet, dass die Klägerin der Mittäterschaft schuldig sei in bezug auf Manipulationen der SAP-Systeme im BRZ (HV-SAP), PM-SAP etc. So wäre ein Schaden für den österreichischen Steuerzahler von EUR 300 Mio entstanden. Sie (die Klägerin) sollte nicht Rechnungswesen unterrichten. Sie (die Klägerin) sei als Kriminelle ein schlechtes Vorbild für auszubildende Buchhalter. 

Darunter platzierte die Beklagte (BEWEISE FEHLEN in der KLAGE) ein Bild von der Klägerin sowie brachte sie einen LINK an , der auf eine HOMEPAGE, die das Kursangebot einer Auftraggeberin der Klägerin beinhaltet, führt. 

FOLGENDES URTEIL WIRD BEGEHRT:

Die Beklagte ist binnen 14 Tagen bei sonstiger EXEKUTION gegenüber der Klägerin schuldig, die Behauptungen in ZUKUNFT BEI SOFORTIGER EXEKUTION zu unterlassen. 
Im Zuge eines Beweisverfahrens müsste ein IT-technisches Gutachten erstellt werden - von wo diese inkriminierenden Aussagen geschrieben wurden: Die Klage (Kanzlei Fasching, Wien) schweigt darüber:

ENDE ZITAT



Es wird nur behauptet, dass, die Gefahr besteht, dass ich weitere Handlungen dieser Art begehen werde:

Es wird nur behauptet, dass, die Gefahr besteht, dass ich weitere Handlungen dieser Art begehen werde: 

Ebenso fehlt in dieser U-Klage das Beweis-Material, nämlich dass dem Mail (das nicht zugeordnet werden kann, ein Bild der Klägerin beigefügt wurde) Es wäre also ein Beweis-Mittel-Verfahren anzustrengen, da die Klage sehr vage und einfältig formuliert ist (jegliche Mail-Absender-Adresse fehlt...jegliche IP-Adresse)

Folgenden Text soll ich also geschrieben haben:

Beachte: Opfer-Täter-Umkehr ist klassische Geheimdienst-Methode, um Zielperson (target) in den RUIN ZU KLAGEN und existentiell, gesellschaftlich und finanziell sowie psychisch vollkommen zu vernichten! 

Die Beklagte hat über die Klägerin (zumindest) in einer E-Mail....vom 16.12.2014 ..............
unrichtige Behauptungen verbreitet, nämlich, dass die Klägerin in schwerem Verdacht stehe, ihren ehemaligen Projekt-Kollegen Amtsdirektor W.S. gemeinsam mit G., I. und A. in der Nacht von 10. auf den 11. November 2003 in Wien, Hintere Zollamtsstraße 4, ermordet zu haben. Weiters wurde von der Beklagten (WO???) behauptet, dass die Klägerin der Mittäterschaft schuldig sei in bezug auf Manipulationen der SAP-Systeme im BRZ (HV-SAP), PM-SAP etc. So wäre ein Schaden für den österreichischen Steuerzahler von EUR 300 Mio entstanden. Sie (die Klägerin) sollte nicht Rechnungswesen unterrichten. Sie (die Klägerin) sei als Kriminelle ein schlechtes Vorbild für auszubildende Buchhalter. 

Darunter platzierte die Beklagte (BEWEISE FEHLEN in der KLAGE) ein Bild von der Klägerin sowie brachte sie einen LINK an , der auf eine HOMEPAGE, die das Kursangebot einer Auftraggeberin der Klägerin beinhaltet, führt. 

FOLGENDES URTEIL WIRD BEGEHRT: 
Die Beklagte ist binnen 14 Tagen bei sonstiger EXEKUTION gegenüber der Klägerin schuldig, die Behauptungen in ZUKUNFT BEI SOFORTIGER EXEKUTION zu unterlassen



Es wird gefordert, dass ich Behauptungen widerrufe, die ich nie getätigt hatte (die andere mir unterjubelten)....gegenüber den Personen, an die offenbar dieses Mail geschickt wurde!

Vielleicht hat man sich auch in eine IP-Adresse meines Wohnhauses eingehackt.....um so die Denunzierung gegen mich zu perfektionieren!

Conclusio/ Zusammenfassung: Es kann also in niemandes Interesse sein, alte Fälle aufzurollen. Jene Institutionen (BMF und BRZ GmbH), die im April 2009 (rechtskräftig) meine 11 Jahre rückwirkende Geschäftsunfähigkeit bestellt haben (am BG Wien-Liesing - Gutachter Dr. K.) werden wohl auch wissen, wie der Beamte Wolfgang S. zu Tode gekommen ist.

Vielleicht gab es auch Videos, die ja im 6. Stock der Bundesrechenzentrum GmbH. sehr häufig positioniert sind. Wozu all dieser Aufwand - warum macht Frau M. so einen Wirbel - da werden andere sich aber ärgern!

Aktenvermerk BG Liesing April 2009: BMF bestellt elf Jahre rückwirkende Geschäftsunfähigkeit Mag. Rosemarie B. Hoedl - besonders für 1998, Mai 2005 und März 2007 - Eurofighter-U-Ausschuss 


Wenn der Todesfall des Beamten S. ein Mord war, so ist folgendes dazu anzumerken: Es ist sicher nicht leicht, in einem Amtsgebäude einen Beamten, der für den Zahlungsverkehr der Republik zuständig ist und Einsicht in die Staatskonten hatte (inkl. Prokura) zu ermorden.

Aus Kreisen der Geheimdienste und des Innenministeriums hört man, dass externe Personen an diesem Tag im Finanzministerium zugegen waren (mit US-Akzent). Außerdem war seine Leber laut LVT schon so kaputt - es war also im schlimmsten Falle fahrlässige Tötung. Vielleicht wollte man nur eine leichte Vergiftung auslösen, so wie bei Hofrat C., den man dann in den Ruhestand schickte.

Frau M. war ja die engste Mitarbeiterin des verstorbenen Beamten im Bereich Kosten- und Leistungsverrechnung des Bundes - Umstellung auf SAP.

Übrigens war die Tür des Beamten S. (wo wir vom Team A-BW-MB - Modulbetreuung SAP immer gemeinsame Sitzungen hatten) VIER WOCHEN nach seinem Tod versiegelt.

Am Tag des Begräbnisses in Gänserndorf (NÖ) - der Vater von S. war ein bekannter Landesrat der NÖ. Landesregierung gewesen - am 5. Dezember 2003 feierte das Team A-BW-MB übrigens BETRIEBSAUSFLUG in Krems an der Donau mit Exkursion nach Grafenegg (Adventmarkt).

Bildergebnis für landesgericht krems
LG Krems - vormals Kapitel 30 Bundeshaushaltsverrechnung 

Ich erinnere mich, dass mein Chef auf der Rückfahrt sehr nervös war. Wir fuhren in seinem Privatauto nach Wien. Ich hatte richtig Angst - es war unheimlich.

Das Bundesrechenzentrum und das Finanzministerium (bis 1997 eine Behörde) organisierte hingegen einen Bus für das Begräbnis von S. - es war eine sehr belastende Zeit.

Ich selbst musste übrigens die Arbeit in den Obersten Organen für den Beamten übernehmen - eine andere Kollegin nahm an einem Lehrgang der SAP-Business School in Klosterneuburg teil.



Noch auffallend war, dass der Chef und die Klägerin am Todestag auffallend früh am Arbeitsplatz (es gilt die Unschuldsvermutung) in der Hinteren Zollamtsstraße 4, 1030 Wien zugegen waren.

Ich betrat das Gebäude um ca. 8 Uhr 30 - es wehte bereits die schwarze Fahne an der Fassade und Polizei und Bestattung waren zugegen.

Hofrat C. - das "Gehirn der Republik" war bereits im Dezember 2002 bei einem Vortrag vor FinanzbeamtInnen in Linz in Ohnmacht gefallen und hatte eine schwere Amnesie (drei Monate Krankenhaus und Pensionierung folgten!

NUR KEINEN WIRBEL MACHEN

Das ist die Devise in Österreichs Amtsstuben! Was nicht sein kann, nicht sein darf.

Vorwürfe gegen Frau. M. - CUI BONO?

Die Frage lautet nun: Hat Frau M. dies im Alleingang gemacht und steckt sie auch hinter der Denunzierung von März 2007 auf www.peterpilz.at



Denunzierung Mag. Hoedl - auf www.peterpilz.at März 2007
Wer hat Interesse an einem Todesfall, der mehr als 13 Jahre zurück liegt - wer hat Interesse an der Aufklärung - wer hat Interesse daran, dass die offizielle Variante auf jeden Fall aufrecht erhalten wird - es war Selbstmord am Arbeitsplatz. Die Putzfrau hat den Beamten in der Früh gefunden.

Ebenso wurde ein Beamter des BM für Inneres im Juni 2002 tot in seinem Wochenendhaus im Burgenland aufgefunden (früher Soko-Polizist).

Fragen:

1. Handelte Frau Moser im Alleingang? Warum so spät - weiß sie nicht, wer die Mails wirklich geschrieben hat (um die Intrige gegen meine Person seit 2007 "fort zu spinnen"?

2. Wer hat diese Mails im Auftrag von wem geschrieben?

3. Ist Frau Moser durch diese Klage in Gefahr? - rührt sie doch in alten Fällen, die niemals aufgeklärt werden sollen.

4. Warum ist es dem Gutachter Dr. Steinbauer so wichtig, dass ich KEINE VOLLMACHT erteilen darf und kein Testament rechtsgültig alleine verfassen darf?  (siehe Protokoll BG Liesing, 7. Dezember 2016) Hat man Angst, dass ich über Beweise verfüge?

Beschluss BG Wien 23 - 14.12.2016 

5. Warum will niemand mit mir über die Unterlassungsklage reden - kein Gutachter, kein Richter? Einzig SW P. hat mich in der Besprechung in seiner Kanzlei in Wien-Wieden am 21.11.2016 kurz gefragt, ob ich bestreite, diese mails geschrieben zu haben: Ich antwortete mit JA - NATÜRLICH. Es ist eine Intrige gegen mich - wie 2007 auf pilz.at

6. Warum hat Richterin Wiesböck sofort am 29.12.2015 (mitten in den Weihnachtsferien) das Verfahren der Unterlassungsklage unterbrochen, um meine Verhandlungsfähigkeit gemäß ZPO § 6 überprüfen zu lassen? In welchem Auftrag handelt das Bezirksgericht in meiner causa seit 2008, nachdem meine Anzeige wegen Denunzierung pilz. per VERGLEICH vom 9.1.2008 am LG Str Wien zurück gelegt wurde (Anwalt Dr. N. meinte, dass ich ohnehin kein Geld für eine KLAGE habe)

LG Str Wien - 9.1.2008 


7. Beweismittelverfahren Klage: Bei einem ordnungsgemäßen Prozess müsste ein Beweisverfahren angestrengt werden. Es müssten Urkunden vorgelegt werden, Beweismittel, dass ich die Urheberin dieser Texte bin - mit allen modernen technischen Möglichkeiten. Gutachten im IT-Bereich sind sehr teuer.

8. Warum hat man mir einen ausgewiesenen und bekannten Wiener Strafrechtler (Ex-Kanzlei-Partner von Ex-J-Minister) als Sachwalter zur Seite gestellt??? Cui bono? Soll ich etwa ausgefragt werden, ob ich doch noch Beweismaterial habe betreff SAP-Systeme, nächtliche Videos....etc. Man beachte, dass auch der Chef des Betriebsrates (wo Überwachungsvideos gehortet werden) am 3. Januar 2006 eigenartig erkrankte und mehr als 1 Jahr (sic!!!!) in Spitalspflege verbringen musste. 

9.Wie ist der Beamte wirklich zu Tode gekommen - wer hat Interesse daran, die wahren Umstände zu verschleiern? Gilt es etwa aus STAATSRÄSON oder gar Logen-Räson die wahren Umstände nie ans Licht zu bringen. Man beachte, dass ja das Logenurteil auch auf einem Feme-Gericht beruht und sich jeglicher nationaler ordentlichen Gerichtsbarkeit bzw. EU-Gerichtsbarkeit entzieht.

10. SAP-Budget-Manipulationen: Es wird in den Medien immer wieder davon berichtet, dass die SAP-Budget-Systeme in Wien manipuliert wurden - das heißt der Verfasser der mails zitiert aus anderen Quellen - ist das strafbar oder strafrechtlich zu verfolgen? Siehe dazu Skandal in der Buhag Wien - Prozess am Straflandesgericht Mai 2012

Persönliches Resumee: Abschliessend kann ich noch feststellen, dass ich mir im Dezember 2014 nicht bekannt war, dass Frau M. nicht mehr im BRZ arbeitet - sondern bei Wifi.

Ich habe keinen Internet-Anschluss bzw. Vertrag mit Provider unter meinem Namen, da ich ja als Kurandin entrechtet bin und nicht berechtigt bin rechtsgültig Verträge abzuschließen.

Sehr wohl war mir aber bekannt, dass meine Ex-Kollegen im Bundesrechenzentrum meine Entmündigung im Dezember 2008 bzw. April 2009 betrieben haben.

Die Richterin Mag. Romana W. hat zu der Intervention aus dem BM für Finanzen einen Akt angelegt: April 2009: Bestellung der 11 Jahre rückwirkenden Geschäftsunfähigkeit Mag.a Hoedl für

Herbst 1998

Mai 2005: Tod eines Betriebsrates im BRZ

März 2007: Eurofighter-U-Ausschuss - Parlament

Aktenvermerk Richterin April 2009 

EXKURS Bundesrechenzentrum E-Justiz:

Im BRZ in Wien sind viele Gerichtsdokumente gespeichert. Man muss also davon ausgehen, dass Informanten aus dem Bereich E-Justiz ein Obsorge-Verfahren von 1998 ausgehoben hatten und an Frau M. und Frau R. und Herrn I. und Herrn G. weiter geleitet hatten. Anders kann man sich nicht erklären, warum auch punktuell für das Jahr 1998 - 9 Jahre rückwirkend - eine Geschäftsunfähigkeit beim Psychiater für meine Person bestellt worden ist.

Summa summarum tragt die Klage die Handschrift der Täter von 2007 - Denunzierung auf pilz.at und man kann davon ausgehen, dass ich zwei Mal Opfer der Geheimdienste wurde -

Man klagt mich nun für eine Sache, die andere in meinem Namen begangen haben 

IN DEN RUIN KLAGEN = klassische SC-Methode 

Ausgangspunkt war meine Strafanzeige von Januar 2006 - in Kopie an bnd Deutschland - aus heutiger Sicht ein schwerer Fehler und Beginn eines Leidensweges.

Abschließend ist noch anzumerken, dass die Methode
IN DEN RUIN KLAGEN eine klassische Geheimdienst- und Scientology-Methode ist.
Man will Kritiker in Grund und Boden klagen, sie finanziell vollständig ruinieren und sucht natürlich dafür Helfer in der teilweise korrupten JUSTIZ des jeweiligen Ziellandes.

Ebenso ist es eine klassische Geheimdienst-Methode, Zielpersonen zu denunzieren und sie so für eine Tat zu beschuldigen - wo sie eigentlich Opfer sind (Täter-Opfer-Umkehr)

ZITAT Klage Seite 5:

Die Wiederholungsgefahr ist gegeben, da die Beklagte bereits unwahre Behauptungen wiederholt mehreren Personen getätigt hat (auch hier sehr vage Anschuldigungen) und die Gefahr sowie ernstliche Besorgnis besteht, dass sie es bei dem bisherigen Eingriff von Verletzungen nicht bewenden lässt, sondern weitere Handlungen dieser Art begehen wird, indem die bereits geäußerten unwahren Tatsachenbehauptungen (von wem immer aufgestellt) oder ähnliche unwahre Tatsachenbehauptungen in ZUKUNFT, sei es nun gegenüber den obgenannten Personen/ Institutionen oder noch gegenüber anderen Personen bzw. Institutionen wiederholt resp. neu verbreitet! 

Schlussbemerkung: Ich habe auch ein bisschen Netzwerk-Technik an der HTL gelernt - glaubt jemand im Ernst, dass ich von eigener IP-Adresse (die ich nicht habe) unter einem Mail, das meiner Adresse und meiner IDENTITÄT (Name) zuzuordnen ist, so einen Blödsinn schreibe. Ich persönlich weiß seit Langem, dass Frau M. nichts mit dem Tod von S. zu tun hat. Ich würde nie so einen Unsinn so unprofessionell auf elektronischen Wege versenden. 
Wenn die Leber eines Menschen kaputt ist, dann ist sie nun einmal KAPUTT! 

Es ist also letztlich viel Lärm um nichts mit hohen Kosten für den Steuerzahler!  Ehemalige Geschäftsführer oder MinisterInnen haften in Österreich nicht für vergangene Fehler im Ministerium oder Rechenzentrum!

DANKGEBET:

Lieber eine Entmündigung als eine Revolver-Mündung vor dem Gesicht.

Römer 8, 28 :

Jene, die Gott lieben, dienen auch alle Gerichtsverfahren zum Besten......

Ich bin froh, dass die Gutachten und Gerichtsgebühren aus Amtsgeldern bezahlt werden! Die ganze Chronologie einer Entmündigung hat dem österreichischen Steuerzahler, der Steuerzahlerin seit 2008 viel Geld gekostet!

Ich bin ja nicht die Einzige, die aus STAATSRÄSON ab Dezember 2008 entmündigt wurde!!! 

Siehe Alexandra B., Ingrid M., Elisabeth H. und viele mehr! 


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Jesaja 54: Keine Waffe, die man gegen mich schmiedet wird etwas ausrichten....