Mittwoch, 18. Mai 2016

Zu früh gefreut - die Justiz und das Schleppertum

Viele ÖBB-Passagiere haben noch in Erinnerung, als sie im September 2015 trotz teurer 1. Klasse-Karten mit Viehwaggons Richtung Slowenien transportiert wurden, während teure ÖBB-Waggons von Flüchtlingen voll geschissen wurden...

Ein berühmtes österreichisches Republiks-Mündel (Finanzministerium/ BRZ GmbH) wurde ohne Information an der slowenisch-kroatischen Grenze auf die Wiese gesetzt - das heißt der Zug endete an der Slowenischen Grenze Ilirska Bistrica.

Unterdessen pflegten Agenten/ AgentInnen in Wien mit Hilfe der ÖBB-Geschäftsführung die Willkommenskultur.

Leider wurde dies bei den nachfolgenden Wahlen für die Großparteien ÖVP/SPÖ zum Verhängnis.

Das Schleppertum und die Untätigkeit der österreichischen Justiz: 

Besonderer Dank gilt Dr. Andreas Unterberger, der auf die Zusammenhänge des von der österreichischen Justiz geförderten Schleppertums hinweist: 

Zitat Alexandra Bader 

Während in der SPÖ Ablehnung gegenüber Kern vor allem der Art und Weise gilt, wie er sich (mittels seines Netzwerks) aus dem Hut zauberte, bezeichnen ihn manche außerhalb schlicht als Schlepper, da die ÖBB dafür verwendet wurden, illegale Masseneinwanderung zu unterstützen, mit der sich Kern als „menschlich“ verkaufte. Weil Kern als Kanzler in spe schweigt, während andere darüber spekulieren, wer wohl in der Regierung bleiben und wer neuen Köpfen weichen wird müssen, sieht man auch daran Projektionen. Klar ist nämlich, dass nicht nur per Bahn „refugees“, die nach Genfer Flüchtlingskonvention und Dublin III keine sind, durch Österreich transportiert wurden.

Zitat Andreas Unterberger

Der Schlepper als neuer Bundeskanzler?

11. Mai 2016 01:36
Autor: Andreas Unterberger
153 Kommentare

Das Innenministerium hat nicht weniger als 50 Beamte dafür abgestellt, um Jagd auf Schlepper zu machen. Gewaltig. Umso eigenartiger ist, dass noch kein Verfahren wegen des zweifellos größten Falles – „mutmaßlicher“ – Schlepperei in Österreich im Gange ist.
Die Schlepperjagd-Force ist bei vielen anderen Fällen ziemlich erfolgreich: Schon rund tausend Täter wurden erwischt. Es sind meist Osteuropäer, die sich ein paar Tausend Euro dazuverdienen wollten, indem sie illegale Migranten aus Afghanistan, aus arabischen und afrikanischen Ländern in ihren Kastenwägen transportiert haben, meist Richtung Deutschland. Das ist illegal und strafbar, sobald die Transporteure wussten oder ahnten, dass ihre Passagiere keine gültigen Papiere besitzen.
Seltsam ist nur, dass der allergrößte Schlepper bisher völlig straffrei geblieben ist. Das sind - "mutmaßlich" - die ÖBB. Sie haben im Gegenteil dem Bund den gewaltigen Betrag von fünf Millionen Euro dafür verrechnet, dass sie illegale Migranten aus Afghanistan, aus arabischen und afrikanischen Ländern in Sonderzügen transportiert haben, meist Richtung Deutschland. Damit kommt also nicht einmal „Nächstenliebe“ als Tatmotiv in Frage (auch wenn diese ohnedies nicht straf- oder aktienrechtlich relevant wäre).
Ganz genau hat die Staatsbahn laut ÖBB-Chef Christian Kern:
  1. knapp 300.000 „Flüchtlinge“ befördert,
  2. 674 Sonderzüge geführt,
  3. 1335 Busse bereitgestellt,
  4. 70.000 Übernachtungen in ÖBB-Gebäuden organisiert.
Alle befragten Strafjuristen halten das für eindeutig anklagewürdig. Denn alle Argumente, die einem als Rechtfertigung für das Verhalten Kerns und der ÖBB einfallen könnten, gehen jedenfalls total am Gesetz vorbei:


Kommentar 1: 

Na denn, und für eine Festnahme des Brunnenmarktkenianers war die Suppe lt. Staatsanwaltschaft zu dünn. Exkremente in fremden Hauseingängen ablagern, Drogenhandel, Auslagenscheiben einschlagen, eine Trauergemeinde tätlich angreifen, Pflastersteine und Eisenstangen sammeln und damit auf Menschen losgehen, für solche "Aktivisten" gibt es in Österreich also keinen Haftgrund.

Jemanden mit Jugo zu bezeichnen, ist nichts anderes, als jemand anderen mit Ösi oder Ossi zu bezeichnen. Schließlich war "Jugoslawien" die selbst gewählte Bezeichnung dieses einstmaligen Staates. So sehr ich selbst diese Bezeichnung falsch finde und ablehne, da sie nach sozialistischer Manier alle unterschiedslos über einen Kamm schert, so sehr wehre ich mich dagegen, so etwas zu einer Gerichtssache zu machen. So etwas gehört in sachlichem Disput geklärt und nicht vor Gericht. Nirgends entnehme ich den Anschuldigungen, daß dieser Fußballspieler auch nur die geringste Sachbeschädigung zu verantworten hat, noch daß er jemanden bedroht oder tätlich angegriffen hätte.

Mit solchen Gesetzen und einer Schar selbsternannter, grüner Sittenwächter als "Auskunftspersonen" nach dem Vorbild der Stasi in der DDR lassen sich auch die Zahlen angeblich "rechtsradikaler Straftaten" in die Höhe treiben.

Ganz großer Treiber hinter einer solchen "Justizreform" waren immer die Grünen. Und mit ihnen im Boote die SPÖVP. Und dafür steht VdB, der sich nicht von einer solchen Gesetzgebung distanziert hat, sondern die Drogenfreigabe und die "Entkriminalisierung" solcher "Aktivisten" sogar noch weiter vorantreiben möchte. Gegen Polizeigewalt, war immer ihr Leitspruch. 

Nein danke! Schon allein deshalb ist Hofer die einzig richtige Wahl. Lassen wir uns diesen Gesinnungsterror nicht gefallen.

Kommentar 2: 

Bob
22x Ausgezeichneter Kommentar
11. Mai 2016 08:32
Eine kleine Episode von einem ÖBB Angestellten der bei der Wiederherstellung der Waggons mitarbeiten durfte:
Nach erfolgter Reinigung und Instandsetzung der Waggons hat es noch immer nach Exkrementen gerochen. Infolge wurden die kompletten Sitzbänke demontiert.
Schließlich konnte man sich den Schaden zusammenreimen.
Die Schutzsuchenden haben ihr großes Geschäft vollzogen(meistens neben das Klo, da man sich nicht auf die Klobrille setzen konnte, ist ja sicher ein Christ darauf gesessen) und mit den Händen den Hintern gereinigt. Die Hände wurden dann unter den Sitzbänken saubergemacht.
Dieser Bericht ist direkt von einem Betroffenen an mich gegangen.
Bezahlen darf natürlich der Steuerzahler.