Dienstag, 27. August 2013

IT-Projekt Unterhaltsvorschüsse

Die IT-Lösung UV - Unterhaltsvorschüsse - unterstützt die Oberlandesgerichte (OLG) bei der Auszahlung und Einhebung von Unterhaltsvorschüssen gemäß UVG. 1976 wurde die Applikation Unterhaltsvorschuss als erste IT-Anwendung im Justizbereich im Bundesrechenzentrum entwickelt. ZIEL war es, die Zeitspanne zu verkürzen, die zwischen dem gerichtlichen Festsetzen eines Unterhaltstitels und der Zahlung durch den Unterhaltsschuldner bestand. Das Verfahren UV wird laufend weiterentwickelt, beispielsweise wurde im Jahr 2009 die elektronische Abfragemöglichkeit für Jugendämter implementiert (sic!). 



Vorteile und Nutzen 
  • Rasche Auszahlung der Unterhaltsvorschüsse 
  • Hohe Einbringungsquote
  • Rascher Vollzug der Gerichtsbeschlüsse 
  • Unterstützung der Jugendwohlfahrtsträger 
  • Rasche Auskunftserteilung (über den Schuldner, der mitunter ohne Rückkehr-Möglichkeit ins Ausland getrieben wird und auf www.edikte.gv.at öffentlich am Pranger steht) 
  • Tagfertige Kontostände 
  • Systemunterstützte Erstellung von Schriftstücken 


Leistungen 
  • Der Betrieb der UV erfolgt in BRZ und PRZ. 
  • Betrieb und Weiterentwicklung des Verfahrens in Zusammenarbeit zwischen BMJ, Oberlandesgerichten, BMF und BRZ 


Projektdaten 
  • 4 Oberlandesgerichte/54 Anwender 
  • Erfassung von Beschlüssen 
  • Verarbeitung von Gerichtsbeschlüssen 
  • Monatliche Zahlungsanweisungen 
  • Verarbeitung elektronischer Rückzahlungen 
  • Schriftverkehr mit Beteiligten und Behörden
  • Elektronischer Datenaustausch mit anderen Justizverfahren (z.B. Obsorge, Austauch von psychiatrischen und familienpsychologischen Gutachten) 
  • Automatisierte Buchungen der Verrechnungsergebnisse im Bundeshaushalt 
  • Offene Schnittstelle zur Bundeshaushaltsverrechnung 
  • Statistiken und Auswertungen 
  • Monatliche Auszahlung Eur 9,95 Mio (48.000 Fälle - Stand 2012) 
  • Monatliche Rückzahlungen Eur 5,5 Mio 
Projektverantwortliche 

Staatsanwalt Dr. S. 
Dr. Hof, Frau Rath 
Figl und Damm 

Kommentar: Die Namen der Alimentationsflüchtigen Väter und Mütter sind mit Geburtsdatum und letztem Wohnort in www.edikte.gv.at im Internet abrufbar. Für die Zeit ihrer Abwesenheit wird ein Kurator bzw. Zustellkurator bestellt. Bei eventueller Rückkehr nach Österreich müssen die Flüchtigen für die Kosten des Kurators (Notar oder Rechtsanwalt) aufkommen, was eine Rückkehr manchmal erschwert.