Mittwoch, 28. August 2013

Fallbeispiel: Politische Entmündigung via IT-Projekt "Einbringungsstelle" im Bundesrechenzentrum Wien (in Zusammenarbeit mit BM für Justiz) inklusive bestellte Diagnose Geschäftsunfähigkeit 1998 bis 2009

Die BRZ-IT-Lösung EB - Einbringungsstelle - unterstützt die Einbringungsstelle (EBSt) bei der bundesweiten Einbringung von Gerichtsgebühren, Kosten, Geldstrafen aller Art, UNTERHALTSVORSCHÜSSEN und bei der Gewährung von Zahlungserleichterungen. Dazu wird die beste Eintreibungsart ermittelt. Erhoben wird, ob ein INSOLVENZVERFAHREN läuft bzw. wird eine Drittschuldnerabfrage an den HVSV (Hauptverband der Sozialversicherungsträger) gestellt. Ebenso werden Anfragen an das ZENTRALE MELDEREGISTER, das GRUNDBUCH und den Strafvollzug gesendet. 

ACHTUNG MISSBRAUCH: 

Eine ehemalige Angestellte des Bundesrechenzentrums (Abteilung Bundeshaushaltsverrechnung auf SAP-Software) wurde mittels eines fingierten Zahlungsbefehls (T-Mobile 660 Euro) am Bezirksgericht Wien-Liesing von Januar 2009 bis Juni/August 2011 entmündigt. Somit besteht der schwere Verdacht, dass im Bundesrechenzentrum Wien politische Entmündigungen mittels Justiz-Software (in Kooperation mit dem Bezirksgericht) eingeleitet werden. 

Außerdem hat der IT-Sektionschef aus dem Finanzministerium, der die Aufsicht über die SAP-Projekte und andere IT-Projekte im Bundesrechenzentrum hatte, beim Entmündigungs-Gutachter und Psychiater Dr. Herbert K. (Mödling bei Wien) die Entmündigung bzw. die Diagnose Geschäftsunfähigkeit für die ehemalige SAP-Beraterin aus dem Bundesrechenzentrum für elf Jahre rückwirkend "bestellt", vor allem für die Zeiträume 1998 (Obsorgeverfahrensdaten, Pflegschaftsakt, Gutachten und Patientendaten wurden von Ex-Kollegen aus dem BRZ, die die Entmündigung vorschlugen im BRZ und bei der SAP-Stabsstelle Krankenanstaltenverbund Wien ausgehoben) Mai 2005 (Tod eines Betriebsrates im Bundesrechenzentrum) März 2007 (Denunzierung auf www.peterpilz.at, Eurofighter-U-Ausschuss).

Das Landesgericht für Zivilrechtssachen in 2. Instanz findet diese Vorgangsweise in Bezug auf Entmündigung aus politischen Gründen bzw. Entmündigungen von Zeugen von Straftaten rechtlich in Ordnung - es wurden im Pflegschaftsverfahren keine Gesetze der Republik Österreich verletzt, daher sind ein außerordentlicher Revisionsrekurs bzw. eine Zulassungsvorstellung an den Obersten Gerichtshof nicht zulässig! 

Quelle: http://chronologieeinerentmuendigung.blogspot.co.at/2013/08/die-entmundigung-via-fingierten.html

Wurde die Entmündigung (11 Jahre rückwirkend) via fingierten gerichtlichen Zahlungsbefehls T-Mobile (660 Euro) im Bundesrechenzentrum in Auftrag gegeben?

Immer mehr erhärtet sich der Verdacht, dass meine Entmündigung via einer fingierten gerichtlichen Zahlungsklage (T-Mobile Austria verzichtete nach Errichtung der Sachwalter über meine Person auf den Betrag von 660 Euro) am Bezirksgericht Wien-Liesing von den Ex-Kollegen im BRZ (wo ich von Sommer 2001 bis Januar 2005 als SAP-Beraterin im Bereich Bundeshaushalt angestellt war) beim Bezirksgericht Wien-Liesing in Auftrag gegeben wurde.

Gerichtlicher Zahlungsbefehl T-Mobile vom 18.9.2008 leitet Entmündigungsverfahren ein 
Der zuständige IT-Sektionschef Dr. W. aus dem BMF hat dann noch nachgelegt und die Geschäftsunfähigkeits-Diagnose für meine Person elf Jahre rückwirkend beim Psychiater in Mödling bei Wien „bestellt“, vor allem für das Jahr 1998 (Obsorgeverfahren mit Gutachten im BRZ gespeichert), Mai 2005 (Tod eines Betriebsrates im BRZ) und März 2007 (Denunzierung auf www.peterpilz.at und Eurofighter-U-Ausschuss)

Aktenvermerk Bezirksgericht: Anruf aus dem Ministerium: Es wird empfohlen die Diagnose Geschäftsunfähigkeit und Schizo-affektive Psychose auf rückwirkend 11 Jahre für spezielle politisch und privat heikle Zeitpunkte auszuweiten! 

Warum hat das Bundesrechenzentrum, das bis 1997 als BUNDESRECHENAMT eine nachgeordnete Dienststelle des BM für Finanzen war,  so einen Einfluss auf gerichtliche Kosteneinbringungen und auf das Sachwalterschaftsverfahren?

Beschluss 18. Mai 2009: Entmündigung in allen Lebensbereichen für eine ehemalige Angestellte des Bundesrechenzentrums
Welche Beziehungen bestehen zwischen Abteilungsleitern im Bundesrechenzentrum und den Kostenbeamten am Bezirksgericht Wien-Liesing (unter besonderer Berücksichtigung der Exekution der Fair-Game-Order gegen eine ehemalige Angestellte des Bundesrechenzentrums)



Der Einfluss von BRZ/BMF auf gerichtliche Kosteneinbringungen: Wer interveniert und wer manipuliert? 

Zahlungsforderung von Bezirksgericht trotz gewährter Verfahrenshilfe 

Fingierte Zahlungsaufforderung durch Bezirksgericht trotz Gewährung von Verfahrenshilfe
Die IT-Lösung EB – Einbringungsstelle – unterstützt die Einbringungsstelle (meistens Bezirksgericht) bei der bundesweiten Eintreibung von

  • Gerichtsgebühren
  • Kosten
  • Geldstrafen aller Art
  • Unterhaltsvorschüssen
  • Gewährung von Zahlungserleichterungen
Dazu wird die beste EINTREIBUNGSART ermittelt (siehe fair-game-order).

Der Einfluss von BRZ/BMF auf das Sachwalterschaftsverfahren - Entmündigungsverfahren 

Sämtliche Dokumente des  Pflegschaftsverfahren (Beschlüsse, Gutachten, Grundbuchauszüge etc.) sind auf den Justiz-Festplatten und riesigen Rechnern des Bundesrechenzentrums (inkl. Ausfallrechenzentrum) gespeichert: das heißt auch alle Obsorgeverfahren und natürlich sämtliche andere Außerstreitverfahren, wie Verlassenschaften, einvernehmliche Scheidungen etc! 

Mein Beweisverfahren: Somit ist eindeutig unter Beweis gestellt, dass die Auftraggeber für meine Entmündigung (Jan 2009 bis August 2011) mittels fingierter Zahlungsklage durch T-Mobile Austria über eine erfundene Grund-Schuld von ca. 660 Euro im Bundesrechenzentrum, meinem ehemaligen Arbeitsplatz, zu finden sind.

Durch eine fingierte Gewährung einer Verfahrenshilfe besteht aber der Auftrag mittels IT-Lösung „Kosteneinbringung Gericht“ wiederum Schulden und gerichtlich einklagbare Forderungen zu (er-)finden: Das Bezirksgericht Wien muss bei diesem FAIR GAME die ausführende Stelle, Kostenbeamten und RechtspflegerInnen zwecks vollständiger finanzieller, beruflicher und gesellschaftlicher, sowie auch mittelbar gesundheitlicher Vernichtung zur Verfügung stellen: ein Richter am Bezirksgericht hat seit mehr als zwei Jahren keinen Beschluss mehr in meinem Entmündigungs-Fall (Pflegschaftsakt) unterschrieben.

Das Justiz-IT-Projekt Einbringung (von echten und zwecks Polit-Entmündigung fingierten Schulden): 

Vorteile und Nutzen:

  • Hohe Einbringungsquote
  • Hohe Erledigungsquote (erledigte Akten pro Jahr)
  • Rasche Auskunftserteilung beim Parteienverkehr (durch direkten Zugriff der Gerichtsbeamten auf die Server des BRZ – siehe dazu AMS)
  • Elektronische Datenübernahme aus anderen Verfahren (zwecks rückwirkender Entmündigung und anderer Massenentmündigung)
  • Schnelle und effiziente Aktenbearbeitung
  • Rasche Verrechnung, Monats- und Jahresabschlüsse
  • Sicherstellung der Zahlungsmoral
Projektdaten :

  • Drittschuldnerabfrage beim Hauptverband der Sozialversicherungsträger (sic!)
  • Erfassung der Zahlungs- und Einbringungsaufträge
  • Automatisierter Datenabgleich mit Insolvenz- und Verlassenschaftsregister (sic!)
  • Anträge nach § 9 GEG auf Zahlungserleichterung (Raten, Stundung, Nachlass)
  • Exekutionsführung
  • Schriftverkehr mit Gerichten etc.
  • Verrechnung gemäß Bundeshaushaltsgesetz (Schnittstelle zu SAP-CCoE?)
  • Umbuchungen
  • Rückzahlungen (mit direkter SAP-Buchung?)
  • Statistiken, Auswertungen
  • Einbringungsvolumen monatlich ca. 1,57 Mio. Eur
Leistungen:

  • Der Betrieb der EB erfolgt ausfallgesichert in BRZ und PRZ
  • Betrieb und Weiterentwicklung des Verfahrens in enger Zusammenarbeit zwischen BMJ, EBSt, BMF und Bundesrechenzentrum Wien
Ob der AuftragBriefe an das Gericht (Rekurse, Zahlungsberichtigungen) trotz richtiger Adressierung an den Absender, das Ex-Mündel, zurückzuschicken, auch aus dem BMF/BRZ kommt, wird noch zu überprüfen bzw. zu eruieren sein:

Rekurs zur fingierten Zahlungsaufforderung wird trotz richtiger Adressierung an die Absenderin (die Rekursantin) retourniert