Dienstag, 5. März 2013

VJ - Automationsunterstützte Registerführung und die Anzahl der Sachwalterschaften pro Rechtsanwaltskanzlei bzw. Notariat



NETZWERK DER MACHT - NETZWERK JUSTIZ 
VJ - Automationsunterstützte Registerführung
Rechenzentrum Brz Wien, Hintere Zollamtsstraße 4

Dieses "VJ-Register" wird so wie Firmenbuch, Grundbuch, SAP-Budgetsysteme im Wiener Bundesrechenzentrum geführt. Man findet dort auch die Anzahl der Sachwalterschaften pro Rechtsanwaltskanzlei. Im Dezember 2004 wurde eine SAP-Beraterin des Bundesrechenzentrums fristlos entlassen, zugleich erhielt sie den BRZ-Contest für ihre Idee www.brz.gv.at in englischer Sprache. 
Nach Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft rund um mysteriöse Todesfälle in Brz und BMF wurde sie von 2006 bis 2008 beim LVT Wien vorgeladen. Im September 2008 wählte man via einer fingierten T-Mobile-Rechnung die Entmündigung der Zeugin am Bezirksgericht Wien-Liesing. Am 29. April 2009 rief ein Sektionschef aus dem Finanzministerium am Bezirksgericht Wien-Liesing an und bestellte bei der Richterin Romana Wieser und beim Psychiater Kögler die elf Jahre rückwirkende Geschäftsunfähigkeit der SAP-Beraterin aus dem Bundesrechenzentrum, vor allem für Mai 2005 (Tod eines Betriebsrates im Bundesrechenzentrum) und März 2007 (Denunzierung auf www.peterpilz.at, Eurofighter-U-Ausschuss) - siehe Aktenvermerk vom Bezirksgericht Wien-Liesing. Aufgrund dieser Aktenlage besteht der Verdacht, dass auch das VJ-Register in bezug auf Anzahl der Sachwalterschaften (Entmündigungen aus politischen Gründen, Erbschleicherei, Testamentsfälschungen) manipuliert wird. Bis zu einer endgültigen Verurteilung  - vor allem auch der Schuldigen in bezug auf die Manipulation der SAP-Budgetsysteme rund um die verschwundenen AMS-Millionen - gilt natürlich die Unschuldsvermutung!

DAS VJ-Register - eine österreichische Spezialität: Justizverwaltung auf Österreichisch 
 
http://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Ebmj&Dokumentnummer=ERL_07_000_20041216_001_6177_10_Pr5_04


§"Geschäftsregister"

ƒProtokollierung der verfahrenswesentlichen Umstände bei Gericht (Verfahrensschritte)

ƒvor ADV: Führung dieser Register in Handbüchern ("händische Registerführung")

ƒheute: elektronische Führung mittels besonderer Software (= Verfahrensautomation Justiz)

ƒGeschäftssparten (51 Gattungen):

A, C, Cg, Cga, Cgs, E, P, U, T, K, Hv, Ur, St



Titel
Erlass vom 16. Dezember 2004 über die Umstellung der Rechtsmittelregister in Strafsachen in der Verfahrensautomation Justiz
Text

In der Verfahrensautomation Justiz wurden nunmehr auch die Rechtsmittelregister in Strafsachen fertig gestellt. Um für statistische Zwecke ein komplettes Jahr in der VJ zu erfassen, erscheint es sinnvoll, bundesweit mit 3. Jänner 2005 den Echtbetrieb aufzunehmen.
Es wird daher ersucht, ab 3. Jänner 2005 die bundesweite Umstellung auf die neuen Gattungen nach Maßgabe der personellen Möglichkeiten der betroffenen Gerichte, Oberstaatsanwaltschaften, der Generalprokuratur sowie der IT-Schulungszentren durchzuführen.
Soweit aus technischen oder personellen Gründen eine Umstellung mit 3. Jänner 2005 nicht erfolgen kann, sind die bis zur Umstellung anfallenden Strafsachen in ein händisches Hilfsregister einzutragen und nach erfolgter Umstellung umgehend in der VJ nachzuerfassen.
Damit sind die folgenden Geschäftsregister IT-unterstützt
zu führen:
Beim Landesgericht: Bl-Register
Beim Oberlandesgericht: Bs-Register
Bei der Oberstaatsanwaltschaft: OStA-Register
Bei der Generalprokuratur: Gw-, Gs- und Gn-Register

Kommentar: Für das Motto "Mach Geld, mach mehr Geld, mach dass andere Geld machen" müssen offenbar nicht nur Österreichs Steuermillionen herhalten, sondern auch "Oma´s Millionen".