Mittwoch, 25. Mai 2011

Graf Ali, Herr Elsner und Julius Meinl der Fünfte

Gewerbsmäßiger Betrug

§ 148 Strafgesetzbuch Österreich

Wer einen BETRUG gewerbsmäßig begeht, ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, wer jedoch einen schweren BETRUG in der Absicht begeht, sich durch dessen wiederkehrende Begehung eine fortlaufende Einnahme zu verschaffen, ist mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen.

Dr. Elsner (früher Bawag, heute Justizanstalt Wien-Josefstadt): Der Europäische Gerichtshof in Strassburg lässt per Urteil am 24. Mai 2011 Dr. Elsner abblitzen. Die Untersuchungshaft des Dr. Elsner war keine Verletzung der Menschenrechte. Es gab auch keine Vorverurteilung oder Verletzung der Unschuldsvermutungen, so urteilt der Europäische Gerichtshof ganz im Sinne der österreichischen Justiz.

Graf Ali: Der österreichische Adelige, Waffenhändler und internationale Waffenlobbyist bekommt für eine Woche unrechtmäßige Untersuchungshaft in einem Gefängnis in London (Großbritannien) eine Haftentschädigung in der Höhe von € 430.000,--. Gratulation! Diese Beziehungen möchten wir auch haben. Mich frisst der NEID.

Julius Meinl V.: Der Verfassungsjurist Univ.-Prof. Dr. Heinz Mayer kommt in einem (Gefälligkeits-) Gutachten zu dem Schluss, dass die Festnahme von Julius Meinl am 1. April 2009 rechtswidrig war. Die Umstände, die der zuständige Staatsanwalt als Grund für eine Fluchtgefahr anführte, waren nachweislich entweder falsch oder nicht geeignet, eine konkrete Fluchtgefahr zu begründen. Die Anordnung zur Verhaftung basierte außerdem auf dem Gutachten eines im September 2009 wegen Befangenheit abberufenen und fachlich nicht qualifizierten Sachverständigen, sowie auf einem Polizeibericht mit nachweislich falschen Aussagen. Das Gutachten wies auf 25 Seiten über 80 schwerwiegende Fehler auf – hierfür wurden 716.036,64 Euro in Rechnung gestellt und aus Steuergeldern bezahlt.

Rechtsansicht der Meinl Bank bekräftigt:

Heimische und internationale Institutionen haben sich inzwischen in wesentlichen Fragen der Rechtsansicht der Meinl Bank angeschlossen. Die Übernahmekommission hat bestätigt, dass das österreichische Übernahmegesetz auf MEL (Meinl European Land) nicht anwendbar ist. Daraus ergibt sich, dass MEL nicht aus Österreich oder von Julius Meinl, sondern von einem unabhängigen Management kontrolliert wurde.

Die Finanzprokuratur hat 2009 in der Frage der Veröffentlichungspflicht der Zertifikats-Rückkäufe bestätigt, dass die MEINL Bank ihre diesbezüglichen Verpflichtungen erfüllt hat. Die Österreichische Kontrollbank bestätigt, dass Inhaber von Zertifikaten in allen zentralen Rechten Aktionären gleichgestellt sind.
Zudem ist nach der Aufhebung aller verwaltungsrechtlicher Strafbescheide die Einstellung von Ermittlungen im Zusammenhang mit MIP (Meinl International Power) ein erster Schritt der Wiener Staatsanwaltschaft.

Der slowakische Verfassungsgerichtshof hat die im Februar 2009 auf Initiative und im Beisein des Wiener Staatsanwaltes, sowie Mitarbeitern des befangenen Sachverständigen durchgeführte Hausdurchsuchung in Bratislava für illegal und verfassungswidrig erklärt.

Auch die „Jersey Financial Services Commission“ (Finanzmarktaufsicht von Jersey) bekräftigt die Position der Meinl Bank und stellt nach einer langen und intensiven Untersuchung fest, dass die im Jahr 2007 erfolgten Rückkäufe der MEL-Zertifikate (ADC´S) RECHTSKONFORM waren.

(Quelle: WIEN HEUTE, 25. Mai 2011)

Da können wir nur mit dem genialen Fritz Grünbaum sagen:

Wie sie berichten – da haben wir schon gerochen, VON WEM sie bestochen.


Aber jetzt der Reihe nach:

1. Elsner und der EUGH: In Wien gehen ja schon seit langem Gerüchte, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte von der österreichischen Justiz bestochen wurde. Da kursieren Erlagscheine und Zahlungsbestätigungen, dass mindestens zwei Mal fast 500.000 Euro nach Strassburg überwiesen wurden, damit Strassburg die Urteile österreich-konform ausfertigt. Jetzt können Sie vielleicht erahnen, warum man den Zahlungsverantwortlichen der Republik Österreich im Finanzministerium heimgedreht hat und diese Tat mit allen Mitteln vertuschen muss. Warum muss man diese „Heimdrehung“ eines hohen Beamten im Finanzministerium vertuschen? In Paragraph 75 des österreichischen Strafgesetzbuches lesen wir: „Wer einen anderen tötet, ist mit Freiheitsstrafe von zehn bis zu zwanzig Jahren oder mit lebenslanger Freiheitsstrafe zu bestrafen.“ Das gilt aber niemals für Morde im höchsten Dunstkreis der Republik. Da gilt nur das Gesetz der Freunderlwirtschaft – auch Friends Economy genannt.

2. Graf Ali: Graf Ali bekommt für eine Woche U-Haft in London 430.000 Euro. In Worten: Vierhundertdreißig Tausend Euro. Dieser Geldbetrag ist in der Tat DREIST. Wir erkennen also wieder, welch hervorragende internationale Beziehungen Graf Ali hat. Da kauft sich zunächst ein Rüstungskonzern von aller Strafe frei und dann erhält ein scheinhalber zur Schau gestelltes Bauernopfer wie Graf Ali noch eine Haftentschädigung von 430.000 Euro. Mit diesem Geld kann Graf Ali sein Schloss im Burgenland (Luising) wieder hervorragend renovieren lassen. Die Wirtschaft im südlichen Burgenland wird wieder angekurbelt. Auch die Jagd (Gesellschaft) wird fröhliche Urständ feiern. Das Gesetz lautet: Mache was Du willst. Du darfst töten, betrügen, morden, erpressen, Milliarden verschieben. Mach es nur geschickt genug, dass kaum jemand etwas merkt und dass die Neider, die mit 300 Euro pro Monat ihr Auslangen finden müssen, nicht all zu aggressiv werden. Beruhige das Volk mit „Brot und Spielen“ – so wie es schon die alten Römer praktizierten.

3. Julius Meinl V.: Er war am 1. April 2009 für eine Nacht im Häf´n (Wiener Dialekt für Gefängnis). Wir erinnern uns an den Grafen Eisenstein in der Operette "Fledermaus" von Johann Strauss, der auch pro forma eine Nacht im Gefängnis verbrachte. Da fehlt nur noch der Gefängniswärter Amtsdirektor Frosch, der aber sicher sein reales Pendant irgendwo in einem österreichischen Gefängnis hat.

Am obig zitierten Artikel aus der Gratis-Zeitung HEUTE (U-Bahn Wien) erkennen wir, wie systematisch alle österreichischen Professoren, Gutachter, Finanzinstitutionen, Prüforgane des Finanzministeriums, Gerichte, Obersten Gerichtshöfe bestochen und korrumpiert sind.

Sie sagen vielleicht: Es ist alles nur eine Frage des Preises?

Die neue Epitarsis-ETHIK, die die neue Weltordnung begründet – ganz nach den Hubbardschen Ethik-Richtlinien lautet dem zufolge:

1. Du darfst (musst) töten – vor allem Unterdrückerische Personen.
2. Du darfst betrügen, lügen, ein falsches Zeugnis geben gegen Deinen Nächsten.
3. Du darfst stehlen.
4. Du darfst Millionen auf Dein Konto verschieben.
5. Du darfst erpressen, rauben, Waffenhandel betreiben.
6. Du darfst die Umwelt zerstören. Du musst Menschen vernichten.
7. Du darfst Millionen von Liechtenstein unversteuert nach Österreich tragen.
8. Du darfst Daten manipulieren.
9. Du darfst Rechnungen fälschen. Du musst viel Geld machen.
10. Du darfst alles - solange es Epitarsis Nutzen bringt.

TUE WAS DU WILLST SOLL SEIN DAS GANZE GESETZ – Aleister Crowley/Ron Hubbard