Mittwoch, 27. April 2011

Bezirksgericht Wien-Liesing: Aktenvermerk vom 29. April 2009 - REPLIK Winter

Keep me safe till the storm passes by

Aktenvermerk 29. April 2009 – Bezirksgericht Wien-Liesing - Replik Winter - Akt 109152/08i

Das muss man sich einmal vorstellen.

Da bringen diese Herrschaften zuerst hohe Beamte im Finanzministerium um die Ecke (2002/2003). Danach darf ich ihre Arbeit machen. Damit ich nicht zu unangenehm werde, werde ich im Bundesrechenzentrum (Bereich Bundeshaushalt) fristlos entlassen (Januar 2005).

Als ich dann doch unangenehm werde, tritt HCO-Policy 116 in Kraft: Ich werde vom Landesamt für Verfassungsschutz in Wien vorgeladen (11.April 2006).
Es gilt: Bring sie in die Klapse oder in den Knast.

Man versucht es noch einmal mit dem Knast und lädt mich wiederum beim Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung in Wien zum VERHÖR vor:

Juli/August 2008

Allerdings findet man KEINEN GRUND, mich ins Gefängnis zu werfen. Ich habe ja nur meine Pflicht getan, indem ich über mysteriöse Todesfälle und mysteriöse Überweisungen aus dem Bundeshaushalt auf dubiose Konten aufmerksam machen wollte.

Daher beschließt man im Herbst 2008 – nach der misslungenen Vorladung beim Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung in Wien - mich in Richtung Klapse zu „moven“.

Da kommt eine kleine (ungerechtfertigte) Schuld bei T-Mobile Austria über ca. 660 Euro gerade richtig. Die Rechtsanwälte Sattlegger-Dorninger-Steiner aus Linz basteln im Auftrag von T-Mobile Austria einen Zahlungsbefehl gegen die Unterdrückerische Person am Bezirksgericht Wien-Liesing.

Die UP schreibt einen REKURS gegen diesen Zahlungsbefehl. Es kommt zu einer Tagsatzung am Bezirksgericht am 28.11.2008. Die Richterin Bauer-Moitzi leitet das Entmündigungsverfahren ein (Sachwalterschaft) ein. Damit kann auch der finanzielle Ruin der UP mit Hilfe der ERSTE Bank der Österreichischen Sparkassen bewerkstelligt werden.

Im Januar 2009 wird pro forma ein Buchhalter der Buchhaltungsagentur des Bundes verhaftet. Er soll Millionen zu Ungunsten der österreichischen Arbeitslosen verschoben haben. Vielleicht hat das schon Regierungsrat Schweinhammer beanstandet. Allerdings hatte er keine Chance, den 11. November 2003 zu überleben.

Nun zurück zu meiner Entmündigung (gemäß HCO-Policy: Bring sie in die Klapse…)

Ein Aktenvermerk vom 29. April 2009 – handschriftlich angelegt am Bezirksgericht Wien-Liesing – lautet folgendermaßen: Der psychiatrische Gutachter Dr. Herbert Kögler, der die Entmündigung der Unterdrückerischen Person rechtlich und medizinisch begründen soll, wird gebeten:

Er möge sich mit der Frage befassen, seit wann eine Geschäftsunfähigkeit der UP vorliegt, wobei die Zeiträume Mai 2005 (da starb ein Betriebsrat im Bundesrechenzentrum), März 2007 (da wurde die UP auf www.peterpilz.at verleumdet) und 1998 (Obsorgeverfahren UP) wesentlich wären. Falls dies noch möglich ist, soll eine entsprechende kurze Gutachter-Ergänzung veranlasst werden. (Ende Zitat)

Das müssen Sie sich vorstellen:

Da interveniert also die gesamte SC-Party, das Bundesrechenzentrum, das Finanzministerium, die höchsten Epitarsler beim kleinen Bezirksgericht WIEN-Liesing, dass ich – a oide deppate Landpomeranzen aus der Steiermark – für gewisse Zeiträume rückwirkend als GESCHÄFTSUNFÄHIG erklärt werde.

Der Hintergrund - die böse Absicht:

Alles, was ich über Überweisungen, geheime Konten des Bundes, alles was ich über mysteriöse Todesfälle in Bundesministerien erzähle, soll unter der Prämisse stehen:

Sie – die Unterdrückerische Person – ist seit 1998 geschäftsunfähig. Das heißt im Klartext: Alles was sie erzählt, ist unter dem Aspekt ihrer psychiatrischen Diagnosen zu sehen.
Sie kann zwischen Realität und ihrer Phantasie, ihren Träumen und Traumata keinen Trennstrich ziehen.

Das kommt gut. Das trifft sich gut mit der HCO-Policy: Bring sie in die Klapse.

Der amerikanischen Schriftstellerin Paulette Cooper entwendeten die Epis sogar das Briefpapier. Auf den Bögen mit Coopers Fingerabdrücken gingen anschließend in Epitarsis-Zentren Bombendrohungen ein. Der Fachausdruck lautet: DIRTY TRICKS!

Das sind eben wahrhafte Ethik-Richtlinien. Diese Idioten denken tatsächlich, dass mit ihren fragwürdigen „Ethik-Richtlinien“ eine Zivilisation zu schaffen wäre, die überleben kann.

Die österreichische Justiz ist zu einer willfährigen Handlangerin dieser Verbrecher geworden, wie mein Leidensweg veranschaulicht.

Trotzdem kann ich sagen: HURRA, ICH LEBE NOCH!

Sachwalterschaftsanregung für eine Bundesministerin?

Blog 28. April 2011 – Sachwalterschaft für Claudia

Schneebrunzer-Arbeit wird die vermutlich neue Tätigkeit der ehrenwerten Bundesministerin für Justiz, Frau Mag. Claudia Bandion-Ortner genannt. Warum eigentlich Schneebrunzer-Arbeit? Ist das nicht ein Ausdruck im Wienerischen für alte Leute? Wurde nicht auch Kaiser Franz-Joseph in seinen alten Tagen „Schneebrunzer“ genannt.

Vielleicht muss Claudia jetzt als Strafe REKURSE gegen Sachwalterschafts-Beschlüsse von Bezirksgerichten bearbeiten. Vielleicht geht einer der Schneebrunzer vom Landesgericht für Zivilrechtssachen in Wien wie z.B. Dr. Jackwerth, Mag. Rauhofer, Mag.a Heinrich-Bogensperger oder etwa gar Herr Stummvoll in Pension?

Doch nein – halt. Claudia ist ja eine Strafrichterin. Also wird es um kleine Strafdelikte an Bezirksgerichten und deren Berufungsverfahren gehen. Grundsätzlich wird ja hier – sowohl in Zivilrechtssachen als auch in Strafsachen meistens dem Urteil/Beschluss des Bezirksgerichtes Recht gegeben. Eine Ausnahme hatte ich kennen gelernt. Es ging um ein Obsorgeverfahren und das Landesgericht hat auf einen Fehler des Bezirksgerichts aufmerksam gemacht, vor allem weil es sich in bezug auf Doppel-Staatsbürgerschaften der zu beobsorgenden Kinder unter 10 Jahren Arbeit ersparen wollte.

Bezirksgerichte sind grundsätzlich zuständig für

- alle Straftaten, die mit einer Freiheitsstrafe von höchstens einem Jahr oder einer Geldstrafe bedroht sind

- ausgenommen solche, die in die Zuständigkeit des Geschworenengerichts fallen

- ausgenommen ferner Nötigung (§ 105 Strafgesetzbuch)

- gefährliche Drohung (§ 107 Strafgesetzbuch)

- fahrlässige Umweltbeeinträchtigung (§ 181 Strafgesetzbuch)

- grob fahrlässige Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen

- für Mahnklagen (Zahlungsbefehl) bis zu 10.000 € Streitwert

Die Justizministerin verschanzt sich laut Medienberichten mit ihrem minderjährigen Sohn zu Hause und weint.

Daher sind wegen Gefahr in Verzug folgende Rechtsschritte zu veranlassen:

1. Wegen Gefahr in Verzug muss das Amt für Jugend und Familie einen Antrag auf Entzug der Obsorge stellen.

2. Das zuständige Bezirksgericht (Wohnort) muss einen Bestellungsbeschluss für einen Sachwalter für Frau Bandion-Ortner erlassen.

3. Bevor das Bezirksgericht die Sachwalterschaft einleitet, muss unbedingt eine psychiatrische Behandlung der leidenden Ex-Ministerin erfolgen. Auch ein psychiatrisches Gutachten muss erstellt werden. Angeblich träumt sie dauernd von Elsner in der Zelle und kann nicht mehr zwischen Realität und Phantasie unterscheiden. Sie bildet sich ein, sie sei Justizministerin der Republik Österreich gewesen und sei es noch immer.

Der Sachwalter sollte ein Jurist sein (auf keinen Fall Dr. Martin Weiser aus Wien-Landstraße)

Der Sachwalter muss folgende Agenda übernehmen: Siehe dazu Außerstreitgesetz § 120

- finanzielle Angelegenheiten, insbesondere Schuldenregulierung im Justizministerium

- Vertretung vor Gerichten, Behörden, Sozialversicherungsträgern und privaten Vertragspartnern wie z.B. Eurofighter GmbH, Raiffeisen Bank, ERSTE Bank etc...

- Die Zustimmung des Sachwalters zur Einweisung in eine psychiatrische Anstalt darf nicht verweigert werden.

- Medizinische und soziale Betreuung, Änderung des Wohnortes sind nur im Auftrag des Sachwalters zu ermöglichen.

- Antiquitäten, Bilder und Schmuck darf der Sachwalter aus der Wohnung von Frau Bandion mitnehmen.

- Der Sachwalter muss dringend dafür sorgen, dass für Staatsanwalt Krakow ein Wegweiserecht besteht, da Frau Bandion sich von ihm als letzten Zeugen für den Bawag-Prozess extrem verfolgt fühlt.

- Der Sachwalter muss mindestens einmal pro Monat mit der betroffenen Person Kontakt halten.

- Der Sachwalter muss einen Jahresbericht und eine Pflegschaftsabrechnung erstellen.

- Die Ex-Ministerin hat aufgrund ihrer großen psychischen Probleme Anspruch auf Psychotherapie. Die Kosten für das psychiatrische Gutachten übernimmt die Republik Österreich.

- Der Sachwalter muss für jede Behandlung in bezug auf die schwere Diabetes-Erkrankung der Ex-Ministerin eine Zustimmung geben. Es gibt kein Zusatz-Geld für medizinische Behandlungen, weil der Sachwalter die Fortzahlung des Ministergehalts für die Instand-Haltung seiner Nobelkanzlei dringendst benötigt.

- Ein Verfahrenssachwalter ist zu bestellen.

- Ein einstweiliger Sachwalter ist zu bestellen.

- Das Kind sollte der schwer depressiven Mutter entnommen werden.

Dienstag, 26. April 2011

Untersuchungshaft - Tierschützer - Justizreform

S.g. Herr Balluch, gerührt habe ich Ihre Darstellung Ihrer eigenen U-Haft genau gelesen. Wie Sie richtig sagen, sieht die Strafprozessordnung ja eine kleine Verhandlung vor. Entsetzlich finde ich das Verhalten des SOKO-Leiters Böck. Das ist schlimm, wenn Unwahrheiten verbreitet werden, nur damit eine Person ins Gefängnis geworfen werden kann. Da sind wir schon wieder bei den Hexenprozessen bzw. beim Volksgerichtshof der Nazi-Zeit.

Das Verfahren für die Tierschützer war ja politisch angeordnet, daher hätte in diesem Fall auch eine in Ihrem Sinne reformierte Strafprozessordnung wenig genutzt. Peter Pilz schreibt in "Republik der Kavaliere" wie aus politischen Gründen Ermittlungen verschleppt, behindert und manipuliert werden.

Ihre U-Richterin hat sich also von den Lügen des Soko-Leiters überzeugen lassen. Da wäre mein Verbesserungsvorschlag: Der U-Richter muss noch eine zweite unabhängige Kommission beauftragen, die Sachverhalte zu überprüfen!

Als Ermutigung möchte ich Sie an den Fall des Albin K. erinnern, der aufgrund eines Fehlgutachtens von Prof. Max Friedrich ins Gefängnis Graz-Karlau geworfen wurde. Nach Gegengutachten, Selbstmordversuchen im Gefängnis ist Albin K. rehabilitiert und hat mit Hilfe seines Anwalts Gradischnig (Villach) eine Entschädigung der Republik Österreich erhalten.

In Ihrem Fall müssten - dies wäre eines RECHTSSTAATES würdig - alle, die ihre Ämter so missbraucht haben (BMI/BMJ) dieser ihrer Ämter enthoben werden.

Aber Gerechtigkeit gibt es selten, die Justitia ist ja halbblind. Ich hoffe trotzdem, dass das Urteil am 2. Mai GUT ausgeht. Das wünsche ich Euch allen aus ganzem Herzen! Ansonsten wären Sanktionen für Ö fällig!

Mittwoch, 20. April 2011

Mag.a Claudia Bandion-Ortner - Richterin am Landesgericht für Strafsachen Wien

Als Claudia Ortner in Graz mit dem Jus-Studium begann, war sie sicher voller Ideale.
Vielleicht hatte sie ihren Glauben an die Gerechtigkeit in der Justiz auch noch nicht verloren, als sie Richterin am Landesgericht für Strafsachen in Wien wurde.

Frau Ortner heiratete im Großen Schwurgerichtssaal in Wien-Josefstadt ihren Mann, den Kriminalbeamten Andreas Bandion.
Im Grauen Haus in der Josefstadt vollstreckten schon die Nazis ihre Todesurteile. Im Großen Schwurgerichtssaal sind viele Mörder und Schwerverbrecher verurteilt worden.
Wer an einem solchen Ort den Bund für das Leben schließt, der muss - wie man in Wien sagt - schon einen ordentlichen POSCHA haben, also nicht ganz dicht in der Rübe sein.

Oder ist Frau Bandion-Ortner gar Mitglied der Sculls and Bones?

Im Herbst 2008 rief Raiffeisen-Chef Christian Konrad die Richterin Bandion-Ortner an. Bandion-Ortner hatte im Juli 2008 den großen BAWAG-Prozess beendet. Das Urteil war ganz im Sinne der Österreichischen Volkspartei.
Wenn Flöttl freikommt und Elsner lebenslang bekommt, dann lockt als Belohnung das Ministeramt, das Ministeramt für JUSTIZ.

Beim Gespräch mit dem Raiffeisen-Chef, Schüssel und den Prölls sind dann aber noch einige Kleinigkeiten besprochen worden:

1. Die Morde und Vergiftungen im Finanzministerium müssen weiterhin vertuscht werden. Zeugen müssen entmündigt werden. Die Datenmanipulationen im Bundesrechenzentrum dürfen NIEMALS ans Licht der Öffentlichkeit geraten.
2. Die Tierschützer rund um DDr. Martin Balluch müssen - aus Freundschaft zu Mensdorf-Pouilly und Fa. Kleider Bauer - als Terroristen angeklagt werden und für immer inhaftiert werden, damit sie NIE MEHR Jagden stören und vor Kleider-Bauer-Geschäften demonstrieren können. Der Verein gegen Tierfabriken muss aufgelöst werden. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung wird kooperieren.
3. Der Skandal in der Buchhaltungsagentur (AMS-Millionen) muss im Sand verlaufen. Die Angeklagten Wipplinger und Datzer müssen aus der U-Haft entlassen werden.
4. BUWOG: Der Zeuge für die Milliarden-Betrügereien Michael Ramprecht rund um die Verschleuderung von 62.000 Bundeswohnungen muss mit allen Mitteln mundtot gemacht werden. Er soll selbst Schadenersatz an Karl-Heinz Grasser für Verleumdungen zahlen. Solche Urteile wurden bestellt.
5. MEINL: Julius Meinl V. soll spaßhalber eine Nacht im Gefängnis verbringen. Es könnte auch ein Double bestellt werden.
6. Graf Ali von Mensdorf-Pouilly soll von allen Beschuldigungen betreff Korruption und Waffenlobbyismus in EU-Regierungskreisen frei gesprochen werden.
7. Alle Gerichtsverfahren rund um die Beschaffung der Eurofighter sollen eingestellt werden. Die Rumpolds sind doch schließlich ehrenwerte Leute. Außerdem wird man als Gegenleistung gerne einer Einladung am Wörther See Folge leisten.
8. HYPO Alpe Adria: Kulterer soll pro forma einige Wochen ins Gefängnis. Ein Freispruch soll bald erfolgen.
9. BAWAG: Alle Nichtigkeitsbeschwerden von Elsner sollen vom Obersten Gerichtshof abgeschmettert werden. Flöttl, der Meinl-Freund muss frei bleiben.
10. Alle Zeugen, alle Unterdrückerischen Personen, alle ehemalige Mitarbeiter des Finanzministeriums, des Bundesrechenzentrums, müssen bei den zuständigen Bezirksgerichten von Epitarsis-Richtern entmündigt werden.

Sie werden sagen: Das ist eben die gekaufte Justiz in Österreich - seit Lucona nichts Neues unter der Sonne. Gegenfrage: War es jemals SO SCHLIMM?

Persönlich fragen wir uns, was eine ehemals anständige Richterin verleitete, große Gerichtsverfahren so intensiv zugunsten der ÖVP zu beeinflussen.
Ist sie etwa auch im Dienst des Teams "Kläre Österreich".
Das wäre fatal für unsere Republik.

Dienstag, 19. April 2011

KRAUT UND RÜBEN: Ein Gericht für die neue Justizministerin Beatrix Karl

Für Selbsthilfegruppen "Opfer der österreichischen Epitarsis-Justiz" habe ich von A bis Z ein Schlagwortverzeichnis der größten österreichischen Justiz-Skandale seit dem Jahre 2000 zusammen gestellt.

Ein Leser bezeichnete mein Werk: "Kraut und Rüben"

Ich liebe Kraut und Rüben, gerade jetzt in der Fastenzeit. Daher stelle ich dieses Gericht "Kraut und Rüben - Österreichische Justiz-Skandale von A bis Z" für meine liebe Kollegin aus der Steiermark, Prof. Beatrix Karl, die jetzt das Bundesministerium zur Förderung von Korruption, Geldwäsche, Vertuschungen aller Art übernimmt, als Gedächtnisstütze nochmals zusammen.

Das Gericht schmeckt allerdings ein bisschen BITTER. Vielleicht fehlt noch ein Gewürz.

Österreichische Justiz von A bis Z

A – AMIS – AMS-Millionen – Albin K – Abfangjäger – Aua – Arleth Sonja – Amtsgeheimnis – Auer-Welsbach

B - BUWOG – BUWOG – Buchhaltungsagentur – BAWAG – BERLIN – Brandstetter Prof. – Bezirksgericht Wien-Liesing – BAE Systems – Bundesrechenzentrum- Böhmdorfer

C – Csoka – CA Immo – Cafe Cappuccino

D – Doralt – Datzer – Danielle Durand

E – EKIS – ELSNER – EUROFIGHTER – ELAK – Epitarsis – Erdgasleitung Südschiene – Eskorte nach Persien – Europäischer Gerichtshof

F – First-In-Ex – Friends-Economy – Prof. Friedrich

G – Grasser – Gebetsberger – Geldversteck Liechtenstein – Gradischnig Anwalt – Geldversteck – Gutachter – GE MONEY BANK – Geldsackerl

H – HYPO Alpe Adria – Hochegger – HV-SAP – Homepage-Affäre – Handler Staatsanwalt

I – Ihle – Immerwährende Neutralität – Industriellenvereinigung – INSIDERHANDEL

J – Jandl Dieter – Justizministerium – Jagdstörungen

K – Krakow Staatsanwalt – Konrad Christian – Kampusch Natascha – Kleider Bauer – Kulterer – Kögler Psychiater – Kaprun – Kleindienst

L – LIBRO AG – Lederbauer – Lascy – Lehman Brothers – Landesgericht Strafsachen – Lucona

M – Mensdorf – Meinl – Meischberger – MINERVA Projekt – Mon Cheri - MADOFF - Bank Austria

N – Nolz Sektionschef – NEW Economy (Verein Wien-Margareten)

O – ÖIAG – Oßberger – Oberster Gerichtshof (Elsner)

P – Platter Günter – Pürstl Sektionschef – Psychiatrisches Gutachten – PLECH - Petrikovics

Q – Quantschnigg Sektionschef – Querulantin staatlich anerkannt

R – Raiffeisen – Ramprecht Michael – Ruth Elsner – Ruttensdorfer

S – Schweinhammer Wolfgang – Spitz an der Donau – Schön Staatsanwalt – SAP – Sachwalterschaft – Suppressive Person – Serious Fraud Office – Sobotka (Landesrat) – STASI – Schlaff Martin

T – Tierschützerprozess – Telekom Austria – Turnauer – T-MOBILE Zahlungsbefehl – Technisches Gutachten

U – Unschuldsvermutung – Unterdrückerische Person

V – Verein zur Förderung der Friends Economy – VA Tech – Voest – Velten Petra

W – Winkler Matthias – Winter Sektionschef – Wipplinger Wolfgang – Weiser – Wieser – Wohnbaumillionen (NÖ) – Wiener Flughafen

X – XENU (ein böser Geist)

Y – Y- Line AG

Z - Zahlungsbefehl gerichtlicher – Zahlungsverkehr der Republik Österreich – Zwangsenteignung – Zwangsbesachwalterung – Zadro-Jäger Psychiaterin

Montag, 18. April 2011

Das Bundesministerium für Justiz

Die Aufgaben des Bundesministeriums für Justiz bestehen in der Vorbereitung der Gesetzgebung im Zivil- und Strafrecht, der Sicherung der unabhängigen Rechtsprechung und der Zusammenarbeit auf internationaler Ebene.

In der Bundeshaushaltsverrechnung, die wir bei Hofrat Stefan Csoka von der Pike auf lernen durften, ist das Justizministerium das Kapitel 30. Das ergibt auf den SAP-Systemen den Mandanten Nummer 230.

Aber das interessiert ohnehin niemanden.

Die Sicherung der unabhängigen Rechtssprechung ist also eine der Hauptaufgaben der österreichischen Justizministerin.
Frau Bandion-Ortner hat diese "unabhängige Rechtssprechung" in das Gegenteil verkehrt. Sie hat sich politisieren und instrumentalisieren lassen.

WIE IST DAS KONKRET GELAUFEN?

Claudia Bandion-Ortner war Richterin im BAWAG-Prozess. Die Bawag war früher die SPÖ-nahe Gewerkschaftsbank. Die ÖVP-nahe Raiffeisen-Bank (genossenschaftlich organisiert) hat Frau Bandion-Ortner zu einem Essen (Nobel-Italiener) im 1. Bezirk von Wien eingeladen.

Inhalt des Gesprächs zwischen Richterin Bandion-Ortner und Raiffeisen-Chef Dr. Christian Konrad war:
Wenn Frau Bandion-Ortner den Bawag-Chef Dr. Helmut Elsner durch ein Urteil im Bawag-Prozess für immer in das Gefängnis bringt, dann bekommt sie das Ministeramt. Ja, dann würde sie für dieses Gerichtsurteil als Belohnung Ministerin für JUSTIZ werden.

Eine andere Bedingung gibt es da aber noch für das Ministeramt:

Alle Verfahren und Skandale, die in der ÖVP-Regierungszeit von 2000 bis 2007, anhängig wurden, müssen abgewürgt werden.
In folgenden Causen dürfen zwar scheinhalber Zeugenvernehmungen, Gutachten und polizeiliche Untersuchungen stattfinden. Das Ergebnis muss aber in ÖVP-nahen Prozessen, Verfahren und Anklagen immer ein Freispruch sein.

- Graf Ali von Mensdorf-Pouilly
- Julius Meinl V.
- HYPO Alpe Adria - Kulterer
- Karl-Heinz Grasser
- BUWOG
- Verleumdungen von Unterdrückerischen Personen auf www.peterpilz.at
- Buchhaltungsagentur: Fehlbuchungen von AMS-Millionen
- Geldversteck Liechtenstein

In folgenden Verfahren muss hart vorgegangen werden:

- Elsner - BAWAG: Ausnahme Flöttl Wolfgang (Meinl-Freund)
- Tierschützerprozess: Tierschützer müssen als Terroristen ins Gefängnis, weil sie für die Unternehmer-Familie Kleider Bauer geschäftsschädigend agieren und auch Jagden stören. Es müssen eine ÖVP-nahe Richterin und ein ÖVP-naher Staatsanwalt für den Prozess in Wiener Neustadt nominiert werden.
- Entmündigung/Besachwalterung von Unterdrückerischen Personen, die in der Bundesverwaltung zu viele Skandale miterlebten, z.B. Bezirksgericht Wien-Liesing
- Psychiatrisierung von technischen Gutachtern beim Unfall von Kaprun am 11.11.2000

Frau Rat Bandion-Ortner hat wahrscheinlich gut mitgeschrieben beim Nobel-Italiener und sich alles gemerkt, was ihr der Bank-Chef Konrad als Bedingungen für das Ministeramt diktierte. Sie werde also von ihrem "Weisungsrecht" als Justizministerin Gebrauch machen und ÖVP-freundliche URTEILE bei den Richtern anordnen.
Das ist übrigens eine ganz neue Interpretation des "Weisungsrechts" des Justizministers der Republik Österreich.

So hat diese Dame, die in Graz Jus studierte, die gesamte österreichische Rechtsprechung politisiert, instrumentalisiert und AD ABSURDUM geführt.

Sie müsste - streng genommen - auch als Richterin suspendiert werden. Aber das sind halt die schlimmen Folgen der EPITARSIS-unterwanderten Justiz in Österreich. Siehe dazu:
Werner Billing/ Michael Sauer: Das Staatsmodell von Epitarsis
ISBN 3-8100-2645-X (leske+budrich)

Sie werden sagen: "Herns auf, des wor scho imma so in Esterreich."

Ich antworte: Ja, zum Beispiel beim Fall Lucona. Da hat die SPÖ-Regierung lange ein Verfahren gegen Udo Proksch verhindert. Was faul im Staate Österreich ist, beschrieb keiner besser als Hans Pretterebner in seinem Buch "Netzwerk der Macht".
Am Ende sind aber dann doch Innenminister Blecha und Außenminister Poldi Gratz zurück getreten. Das gebot der Anstand.
Udo Proksch ist wegen 6-fachen Mordes verurteilt worden.

Die Ermittlungen im Fall Lucona führte aber nicht die Polizei und die Justiz. Die Ermittlungen führte der Journalist Hans Pretterebner. Er war bei seinen Ermittlungen sehr oft in Lebensgefahr.

Peter Pilz schreibt in seinem Buch "Republik der Kavaliere": (Zitat von Seite 126)

Es ist Schüssels Verdienst: Österreich ist heute das Land, in dem der Bodensatz oben schwimmt. Es bleibt eine letzte Frage: Warum können sich unfähige Minister gemeinsam mit ihrem Bundeskanzler sechs Jahre lang an der Macht halten? Warum können sie Verfassung und Gesetze ignorieren, Unternehmen verschleudern und im gesetzlichen Graubereich ihre Freunde auf verschiedene Art bedienen? Warum ist vom nassen Fetzen, mit dem sie in Westeuropa und Nordamerika aus dem Amt gejagt würden, weit und breit nichts zu sehen? Sind die Menschen mit Wahlrecht in Österreich dümmer und leichter täuschbar als ihre Nachbarn? Gedeiht das Lumpenparadies auf einer Trottelbasis? Sind also die dummen Kleinen schuld, dass es die gerissenen Großen so leicht haben?


Univ.Prof. Dr. Beatrix Karl soll also Justizministerin werden. Wir von der Obersthofmeisterei sind schon SEHR GESPANNT, ob unsere liebe steirische Kollegin dieses korrupte Justiz-System noch ändern kann. Sie wird wahrscheinlich eine weitere Marionette der schwarzen Vertuschungsmaschinerie im Justizministerium spielen müssen.

Die Obersthofmeisterei wird sich auf "NEUWAHLEN" vorbereiten müssen. Wäret Ihr ÖsterreicherInnen doch bei unserem bewährten Habsburger-System geblieben. Da hättet Ihr Euch viel erspart.

Mittwoch, 13. April 2011

Die Unterwanderung der österreichischen Justiz durch Epitarsis

Meine persönliche Meinung für den Untergang der österreichischen Justiz und vor allem auch einer großen Partei ist ja bekannt.

Als ich nach meiner ungerechtfertigten Entlassung aus dem Bundesrechenzentrum im Jahre 2005 einen Juristen der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst konsultierte, meinte dieser prophetisch: Denken Sie etwa, dass manche RichterInnen auch schon bei der Sekte sind?
Damals konnte ich es nicht glauben. Heute schließe ich es nicht mehr aus.

Mit Schaudern denke ich an meine 1. Jus-Prüfung "Öffentliches Recht" in Wien. Die Aufsicht übernahmen Scientologinnen, die "lächelnden Terroristen".

Auch der Verkauf der 60.000 Bundeswohnungen zu einem Schleuderpreis im Juni 2004 ist ein klassisches Epitarsis-Projekt.
Gerade im Immobilien-Bereich betätigen sich die Epitarsianer gerne. Da kann man sehr viel Geld machen. Auch in (Ost-)Deutschland war man im Immobilien-Bereich sehr erfolgreich, wie Frank Nordhausen und Liane Billerbeck in ihrem Buch über die Epitarsis-Sekte berichten.

Nun wird es Sie nicht wundern, lieber Leser, warum der Justizministerin der Republik Österreich, Frau Bandion-Ortner, bei der Ermittlung gegen Ex-Finanzminister Grasser in Sachen BUWOG die Hände gebunden sind. Da würden Millionen-Betrügereien an die Oberfläche schwimmen.

Der grüne Abgeordnete Peter Pilz hat in seinem Buch "Republik der Kavaliere" (Czernin-Verlag 2006) alle Teil-Projekte des Großprojektes "Kläre Österreich" en detail beschrieben.

Diese Projekte waren allesamt sehr zum Nachteil der Republik Österreichs und ihrer BürgerInnen. Vor allem widersprachen diese SC-Projekte alle dem Bundesverfassungsgesetz. Dort ist ja in Budgetangelegenheiten immer wieder von folgenden Grundsätzen die Rede:

BV-G Artikel 51:

1. Wirtschaftlichkeit
2. Zweckmäßigkeit
3. Sparsamkeit

Aber dieses Gesetz ist nicht vereinbar mit den Policies von Ron Hubbard. Das ist der Grundkonflikt.

Dienstag, 12. April 2011

Die Ministerin für Justiz

Frau Bandion-Ortner Claudia, derzeit noch Bundesministerin für Justiz in der Republik Österreich, kann einem unendlich leid tun. Ich denke, ich werde sie, weil sie ja auch schwer zuckerkrank ist, auf meine Gebetsliste stellen müssen. Allerdings wird sie dort nicht die TOPTEN erreichen.

Sie hat ja - nach dem Gespräch mit Raiffeisen-Chef Konrad - das Ministeramt nur unter

DREI BEDINGUNGEN erhalten:

1. Der SPÖ-Banker Helmut Elsner muss auf ewig ins Gefängnis.

2. Die ÖVP-Banken (ERSTE, Raiffeisen und Co.) und alle ihre Skandale (Geldwäsche Südost-Europa, Geldversteck Liechtenstein ARTE TV Juni 2009 etc..) müssen geschont werden bei den Ermittlungen.

3. Auch Graf "Ali" Mensdorf-Pouilly und Julius Meinl der Fünfte (nicht der mit dem Fünfer) und alle Verfahren rund um Karl-Heinz Grasser (BUWOG, Projekt Minerva etc.) müssen im Keim erstickt werden.

Deswegen ist Frau Bandion mit ihrem lieben Manne sogar auf Schloss Luising im Burgenland eingeladen worden. Vielleicht war auch die halbe Rota Romana anwesend. Wer weiß?

Jetzt ist Frau Justizministerin Bandion-Ortner wirklich in einem großen Dilemma.

Einerseits soll sie das Vertrauen in die Justiz - durch Scheinaktionen wie Hausdurchsuchungen - wieder stärken.

Andererseits hat sie ja das Ministeramt nur unter der Bedingung erhalten, dass sie alle ÖVP-Skandale vertuschen hilft und alle Verfahren im Keim erstickt.
Da geht es um Milliardenbetrügereien.

Ganz Österreich macht sich schon über die Skandale rund um Karl-Heinz Grasser und die Vertuschungspolitik des Justizministeriums lustig. Die Kabarettisten haben Hochsaison. Gestern war im TV-Sender Puls 4 das Kabarett aus dem Rabenhoftheater in Wien zu sehen: "Es gilt die Unschuldsvermutung".

Am besten hat mir Gregor Seberg in der Rolle des Grafen Ali von und zu Pouilly-Eurofictus gefallen. Ich hab mich wirklich zerkugelt.

Da kann ich nur mit Karl Farkas, dem großen österreichischen Kabarettisten sagen:
SCHAUEN SIE SICH DAS AN!

Es folgen weitere Aufführungen, siehe: www.rabenhof.at

Zum 1. Mal bin ich wieder wirklich stolz und glücklich, Österreicherin zu sein!

In Anlehnung an Karl Kraus' Zitat aus den "Letzten Tagen der Menschheit" präsentiert das Gemeindebautheater die unschuldigsten Persönlichkeiten der Republik. Julius Meinl V., Helmut Elsner, Karl-Heinz Grasser, Alfons Mensdorff-Pouilly, Reinhard Fendrich und viele andere sind selbstverständlich unschuldig und das Rabenhof Theater kann es beweisen. Nach der höchst erfolgreichen Mördershow ÖSTERREICHS GRÖSSTE ENTERTAINER (2002/2003) kehrt der Großmeister österreichischer Verdrängung zurück und erteilt Ihnen in einer schräg-satirischen Bühnenshow hoffentlich letztendlich die Absolution.

Heinz Conrads präsentiert Österreichs reinste Lamperln

u.a. mit Erwin Steinhauer, Florian Scheuba, Robert Palfrader, Gregor Seberg und Fifi Pissecker

Samstag, 9. April 2011

The Good Sheperd - a tribute to Robert de Niro

Derzeit beobachte ich genau die gegenseitigen Lobbying-Vorwürfe von ÖVP und SPÖ. Jetzt ist - als Rache wegen der causa Strasser - der SPÖ - Abgeordnete Hannes Jarolim dran. Der schöne Hannes. Jetzt hat er sich zu weit hinaus gelehnt. Als Justizsprecher der SPÖ und Rechtsanwalt in Wien müsste er sich schon etwas besser auskennen.

In Wien läuft das immer nach demselben Schema. Eigentlich weiß eh jeder, dass die SPÖ mindestens genau so viel Dreck am Stecken hat wie die ÖVP. Nur müssen die Zeitungen halt auch von was leben. Daher stilisieren sie gewisse Skandale künstlich hoch. In Wien kämpft derzeit überhaupt jeder gegen jeden und man/frau muss wirklich aufpassen, dass man nicht wie der liebe Augustin in die nächste Pestgrube fällt.

Kürzlich unterhielt ich mich mit einer Gesundheitsberaterin, die wenig über Geheimgesellschaften weiß, über die eiskalten "Brutalos" der Atomlobby.
Wir fragten einander: "Was geht eigentlich in diesen Menschen vor, die für Unmengen von Geld die Welt zerstören und dann noch ein eiskaltes Poker-Gesicht an den Tag legen?"

Ich als amtlich beglaubigte Verschwörungstheoretikerin habe dazu natürlich schon wieder meine Vermutungen.
Als Erstes fällt mir immer die Szene aus dem Film "Der gute Hirte" (2006) von und mit Robert de Niro ein. Hier geht es um die Entstehungsgeschichte der Central Intelligence Agency, die früher OSS (Office of Strategic Services) hieß. Der Hauptdarsteller ist Edward Wilson, der im Jahre 1939 Mitglied der "Sculls and Bones" wird. Im Film wird ein brutales Aufnahmeritual dieser satanischen Gesellschaft vorgestellt: Der Kandidat muss - in einem Sarg liegend - die schlimmste Szene seines Lebens erzählen. Dann spucken die anderen noch von oben auf den im Sarg liegenden Aufnahmekandidaten. Die schlimme Szene war im Leben des kleinen Buben Edward Wilson folgende: Er musste als 5-Jähriger zusehen, wie sein Vater - ein Senator - sich im Nebenzimmer erschoss.

Die Sinnhaftigkeit dieses Aufnahmerituals besteht in der TOTALEN ABHÄRTUNG: Der Kandidat darf keine Träne vergießen, kein Gefühl zeigen. Dieses Abhärtungsritual hatten auch die SS-Offiziere in der Nazizeit. Manche behaupten ja, dass die SS nur ein deutscher Ableger der Sculls and Bones war.

Nun zurück in die Gegenwart: Immer wenn ich das Gesicht von George Bush gesehen habe im Zusammenhang mit den brutalen Kriegen, die er führte, musste ich an diese Szene aus dem Film "The Good Sheperd" denken. Aber auch jüngst, als im österreichischen Nationalrat, ein schweigender Ex-Bundeskanzler und Atomlobbyist sich den Angriffen der Nationalratsabgeordneten schweigend stellte, dachte ich mir: Vielleicht denkt er jetzt an den Totenkopf und an den Sarg. Auch der Dompfarrer von Wien hat so etwas auf dem Arbeitstisch stehen. Echt naiv der Bursche, dass er darüber so frei redet.

Derek Prince (1915 bis 2003) berichtet in seinen Vorträgen über die Freimaurerei, dass Verräter sich selbst den linken Arm abhacken müssen. Derek Prince betrachtet die Mitgliedschaft in diesen Vereinigungen als eine Art Selbstverfluchung. Dieser Fluch geht auch auf nächste Generationen und Angehörige über. Die praktischen Auswirkungen dieses Fluches in Österreich kann man anhand der vielen traurigen Fälle im Buch von Kurt Tozzer "Todesfalle Politik" nachlesen.

Das ist halt meine Meinung. Aber ich bin ja zum Glück deppart. Ich bin so froh, dass mich keiner ernst nimmt.
Ich liebe übrigens das Wort VER-RÜCKT. Da stelle ich mir immer Sesseln vor, die ganz eng aneinander in Reih und Glied stehen. Ich bin eine ver-rückte Sesselin, so habe ich Platz zum Atmen. Das tut mir gut.

Freitag, 1. April 2011

Tierschützer, Madre terra und das Ende der Welt

Durch den Verlauf des Tierschützerprozesses in Wiener Neustadt haben die TierschützerInnen zumindest, was meine Person betrifft, ihr Ziel erreicht.

Ich persönlich erinnerte mich wieder an die großen Tierschützer der Geschichte.

1. Franz von Assisi: Der Theologe Adolf Holl nennt Franz von Assisi, den großen italienischen Heiligen des Mittelalters, den „letzten Christ“. Von Franz von Assisi erzählt man, dass er mit den Tieren gesprochen hat. Für ihn waren die Tiere ein Teil von Gottes wunderbarer Schöpfung, die man genauso wie Gott lieben soll und nicht vernichten oder quälen soll. Diesen Gedanken von der „Ehrfurcht vor der Schöpfung“ verfolgte auch der große

2. DDr. Albert Schweitzer: Als Urwaldarzt in Afrika ist Albert Schweitzer berühmt geworden. Er hatte aber auch noch viele andere Berufe, wie z.B. Organist und eben Tierschützer, Tierethiker. Albert Schweitzer war ebenso wie Franz von Assisi ein tiefgläubiger Christ. Diese Demut entsteht ja, wenn wir uns als Menschen einordnen können in dieses wunderbare Werk der Schöpfung. Irgendwo in der Bibel steht ja: "Sie wollten wie Gott sein. Das war auch zugleich ihr Untergang."

Um diese Wahrheiten zu erkennen, muss man ja nicht einmal an Gott glauben. Vielleicht sind in diesen großen Schöpfungsmythen der Menschheit einfach nur ewige Wahrheiten dargestellt. Immer, wenn sich Menschen gegen die geniale Ordnung, gegen die Prozesse, die hinter diesem Universum stehen, gestellt haben und selber Gott spielen wollten, haben sie sich selbst und ihre Gesellschaft zerstört.

Die Erde – Francesco nannte sie MADRE TERRA – ist freundlich, warum wir eigentlich nicht? (O-Zitat Herbert Grönemeyer)

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