Dienstag, 15. Februar 2011

You have the choice: Schwarze Justiz oder Epi-Justiz

Werner Billing und Michael Sauer schreiben in ihrem Buch: „Opus Dei und Epitarsis“ – die staats- und gesellschaftspolitischen Vorstellungen (ISBN 3- 8100 – 2645 – X):

Es sei zudem wichtig zu prüfen, ob Epitarsis das bestehende Rechtssystem durch ein eigenes ersetzen wolle und welche Konsequenzen dies für die freiheitliche, demokratische Grundordnung habe. Die Texte von Ron Hubbard lassen in diesem Zusammenhang erkennen, dass im zu etablierenden epitarsischen Rechtssystem nur noch Clears und ehrliche Menschen das Recht auf Staatsbürgertum, Heirat und Fortpflanzung haben. Dies bedeute eine von der epitarsischen Ideologie angestrebte RECHTLOSIGKEIT bestimmter Bevölkerungsgruppen und somit die Beseitigung des in Artikel 3 GG (Grundgesetz) niedergelegten Gleichheitsgrundsatzes. Dieses Vorhaben von Epitarsis sei deshalb auf die Abschaffung der universalen Geltung der Menschenrechte gerichtet. Außerdem verstoße das epitarsische Rechtssystem gegen fundamentale rechtsstaatliche Prinzipien und sei für eine pluralistische Gesellschaft ungeeignet.
Schließlich müsse geprüft werden, ob der Umgang von Epitarsis mit Kritikern Anhaltspunkte dafür liefert, dass in der Epitarsis-Gesellschaft die im Grundgesetz festgeschriebenen Menschenrechte sowie das Recht auf Bildung einer Parlamentarischen Opposition beseitigt werden......So belegen die analysierten Epitarsis-Schriften, dass die Psychogruppe die bestehende demokratische und rechtsstaatliche Ordnung durch die Etablierung einer Gesellschaft mit epitarsisch bestimmten Normen ersetzen will. Das Gesellschaftsbild von Epitarsis ähnele dabei den Demokratievorstellungen von RECHTSEXTREMISTEN, die ein homogenes Gesamtinteresse der Volksgemeinschaft, d.h. eine Einheit von Regierenden und Regierten zu erkennen glauben.
Zu prüfen sei weiter, ob es tatsächliche Anhaltspunkte dafür gibt, dass Epitarsis einen lenkenden Einfluss auf die Regierung in Deutschland zu nehmen beabsichtige und ob dadurch der Grundsatz der demokratischen Legitimation der Staatsmacht durch das Volk außer Kraft gesetzt werde. Auch dafür, so der Verfassungsschutz (natürlich nicht der österreichische – Anmerkung der Redaktion) fänden sich Hinweise in den Hubbard- und SC-Schriften, in denen die Notwendigkeit der LENKUNG einer Regierung durch Epitarsis offen propagiert würde.


Ende Zitat aus Billing/ Sauer

Aus meiner Sicht ist es kein Zufall, dass ausgerechnet die aus Deutschland stammende Strafrechtsprofessorin Velten und die österreichische Richtervereinigung in der Causa Tierschützerprozess aufeinander prallen. Totalitäre Systeme hatten wir ja schon einmal in Österreich. Die ÖsterreicherInnen scheinen anfälliger für Diktatur und Totalitäre Systeme (mit Konzentrationslagern) zu sein als die Deutschen. Die Deutschen hatten es auch schon einmal, aber ein bisschen haben sie doch dazu gelernt. Wahrscheinlich schlägt sich hier der intelligente Protestantismus doch mehr durch als der autoritätshörige, blindgläubige Katholizismus in Österreich.

Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sowie das Bundeskriminalamt und Landeskriminalamt Wien haben im Auftrag einer Unternehmerfamilie (wahrscheinlich gegen Bezahlung – der Korruptionsverdacht steht im Raum) eine Gruppe harmloser TierschützerInnen wie Terroristen nach dem Mafiaparagraphen 278 des Strafgesetzbuches behandelt.

Das volle Programm für Terroristen wurde für die Tierschützer abgespielt:

1. Telefonüberwachung – Peilsender am Auto
2. Überwachung der Wohnungen, Autos, Tätigkeiten der Tierschützer
3. WEGA-Einsätze und Hausdurchsuchungen bei den Tierschützern mit anschließender Inhaftierung – der Staatsanwalt wartete im Polizeiauto in Wien-Hietzing
4. Bildung einer Sonderkommission Tierschutz (verharmlosend Soko Bekleidung genannt) mit 35 Polizisten (beachten Sie den immer wieder kritisierten Polizistenmangel in Österreich)
5. Vom Innenminister abwärts (Weisungskette) wurde die gesamte österreichische Exekutive (Bundespolizeidirektion, Bundeskriminalamt, Verfassungsschutz etc..) beauftragt, den Verein gegen Tierfabriken mit allen Mitteln zu vernichten und seine Mitglieder schwerstens zu kriminalisieren (Ron Hubbard: Bring Sie in den Knast oder in die Psychiatrie – die Unterdrückerischen). Dies ist vor allem deswegen geschehen, weil sich die schwarze Jagdgesellschaft in Österreich ("Volkspartei") massiv durch die „Jagdrecherchen“ der Tierschützer gestört fühlte.
6. Da wurden schon mal hohe Beamte der „Exekutive“ zu Jagdgesellschaften nach Schottland eingeladen. Man würde diese wahnsinnigen Tierschützer schon in den Griff bekommen. Vielleicht sind da und dort auch von gräflichen Konten (auch der burgenländische Ministergatte und Fasanbauer Graf Ali fühlte sich von den Tierschützern bedroht, wenn er nicht gerade in England im Häfen saß) ein paar Tausender geflossen, um das doch nicht so hohe Gehalt der Exekutivbeamten aufzubessern.
7. Indes treiben die wirklichen Terroristen locker ihr Spiel in Österreich – bezahlt vom Sozialamt und dem österreichischen Steuerzahler. Es gilt die Scharia – das islamische Rechtssystem. Mit Müh und Not und allen Tricks konnte ein Ausbildungs-Terrorcamp von engagierten BürgerInnen im südlichen Niederösterreich verhindert werden.
8. Quod licet jovi, non licet bobi.

VERLEUMDUNG - Verleumdung schreien Sie?

Übrigens: Mein Rechtsanwalt ist JESUS. Zustelladresse: unbekannt.